Bericht

CEPA im "Neuen Armenien": Armeniens Reformkurs unter der Regierung Paschinjan und das neue Partnerschaftsabkommen mit der EU

Die Chancen stehen günstig, dass sich wesentliche Teile des Comprehensive and Enhanced Partnership Agreement zwischen der EU und Armenien umsetzen lassen: Nach landesweiten Massenprotesten in Armenien wurde am 8. Mai 2018 der Oppositionsabgeordnete Nikol Paschinjan zum Premierminister gewählt. Er folgte auf den umstrittenen Regierungschef Sersch Sargsjan und verspricht einen Politikwechsel. Paschinjans Regierung plant tiefgreifende Veränderungen, allen voran effektive Korruptionsbekämpfung und faire Bedingungen für den politischen Wettbewerb, die Entflechtung der Wirtschaft sowie sozioökonomische Verbesserungen. Das sind auch zentrale Elemente des Abkommens mit der EU. CEPA bietet Brüssel also gute Möglichkeiten, die neue armenische Regierung bei der Umsetzung der Reformagenda zu unterstützen. Die EU sollte diese Chancen nutzen, aber auch mögliche Hindernisse im Blick behalten.

Language
Deutsch

Bibliographic citation
Series: SWP-Aktuell ; No. 42/2018

Classification
Politik

Event
Geistige Schöpfung
(who)
Smolnik, Franziska
Event
Veröffentlichung
(who)
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
(where)
Berlin
(when)
2018

Handle
Last update
10.03.2025, 11:41 AM CET

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  • Bericht

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  • Smolnik, Franziska
  • Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Time of origin

  • 2018

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