Verfassungsrechtliche Grenzen der EZB-Politik
Abstract: Eine unabhängige Zentralbank auf europäischer Ebene war immer ein besonders deutsches Petitum. Seit 2010 ist die Unzufriedenheit mit der Geldpolitik der EZB jedoch gerade in Deutschland beständig gewachsen. Mit dem OMT-Programm vom September 2012 hat die EZB aus Sicht vieler Beobachter die Grenzen zulässiger Geldpolitik überschritten. Das Bundesverfassungsgericht hatte in seiner historischen ersten Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union diese Auffassung geteilt; der Gerichtshof ist ihm aber nicht gefolgt und hat im Juni 2015 das OMT-Programm für europarechtskonform erachtet. Der vorliegende Beitrag der auf einem Vortrag vor der abschließenden Bundesverfassungsgerichtsentscheidung beruhte - ordnet die Rechtsfragen des Verfahrens europarechtlich und verfassungsrechtlich ein. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21.06.2016 wird dabei punktuell noch berücksichtigt. Der Verfasser erläutert zunächst die für die Tätigkeit der EZB und ihre Aufgabe der Geldpolitik b
- Standort
-
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
- Umfang
-
Online-Ressource, 40 S.
- Sprache
-
Deutsch
- Anmerkungen
-
Veröffentlichungsversion
- Erschienen in
-
Rechtspolitisches Forum ; Bd. 75
- Klassifikation
-
Recht
- Schlagwort
-
Geldpolitik
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wo)
-
Trier
- (wann)
-
2016
- Urheber
- Beteiligte Personen und Organisationen
-
Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-56702-2
- Rechteinformation
-
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
- Letzte Aktualisierung
-
25.03.2025, 13:49 MEZ
Datenpartner
Deutsche Nationalbibliothek. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
Beteiligte
- Herrmann, Christoph
- Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier
Entstanden
- 2016
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