Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) verletzt die Menschenrechte!

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Abstract: Am 20. Juni 2012, dem Internationalen Tag des Flüchtlings, verhandelte das Bundesverfassungsgericht zwei Vorlageverfahren deutscher Sozialgerichte zur Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in diesem Verfahren Stellung genommen. Angesichts der Grund- und Menschenrechtswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes ist eine umfassende Neuregelung der sozialen Grundsicherung für die betroffenen Gruppen wie Asylbewerber, Geduldete, Bürgerkriegsflüchtlinge und teilweise auch Menschen mit einem humanitären Bleiberecht erforderlich. Mit diesem Papier werden die wesentlichen Ergebnisse der Stellungnahme zusammengefasst

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource, 4 S.
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Veröffentlichungsversion
begutachtet

Erschienen in
aktuell / Deutsches Institut für Menschenrechte ; Bd. 03/2012

Klassifikation
Recht
Schlagwort
Menschenrecht
Asyl
Leistung
Geldleistung
Deutschland

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wann)
2012
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen
Deutsches Institut für Menschenrechte

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-316343
Rechteinformation
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
25.03.2025, 13:48 MEZ

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Beteiligte

Entstanden

  • 2012

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