Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) verletzt die Menschenrechte!
Abstract: Am 20. Juni 2012, dem Internationalen Tag des Flüchtlings, verhandelte das Bundesverfassungsgericht zwei Vorlageverfahren deutscher Sozialgerichte zur Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in diesem Verfahren Stellung genommen. Angesichts der Grund- und Menschenrechtswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes ist eine umfassende Neuregelung der sozialen Grundsicherung für die betroffenen Gruppen wie Asylbewerber, Geduldete, Bürgerkriegsflüchtlinge und teilweise auch Menschen mit einem humanitären Bleiberecht erforderlich. Mit diesem Papier werden die wesentlichen Ergebnisse der Stellungnahme zusammengefasst
- Location
-
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
- Extent
-
Online-Ressource, 4 S.
- Language
-
Deutsch
- Notes
-
Veröffentlichungsversion
begutachtet
- Bibliographic citation
-
aktuell / Deutsches Institut für Menschenrechte ; Bd. 03/2012
- Classification
-
Recht
- Keyword
-
Menschenrecht
Asyl
Leistung
Geldleistung
Deutschland
- Event
-
Veröffentlichung
- (where)
-
Berlin
- (when)
-
2012
- Creator
- Contributor
-
Deutsches Institut für Menschenrechte
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-316343
- Rights
-
Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
- Last update
-
25.03.2025, 1:48 PM CET
Data provider
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Associated
- Mahler, Claudia
- Deutsches Institut für Menschenrechte
Time of origin
- 2012
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