Bericht
Rettungsschirm unzureichend: Fehlende Unterstützung für Kommunen gefährdet Zukunftsinvestitionen in NRW
Für eine Evaluierung der Landesmaßnahmen zur Pandemie- und Krisenbekämpfung ist es aktuell noch zu früh, aber es zeichnet sich schon ab, dass der Rettungsschirm nicht ausreicht - insbesondere, wenn das Land - wie im Interesse fortgesetzter kommunaler Investitionen geboten scheint - kommunale Steuermindereinnahmen deutlich über 2020 hinaus ausgleicht. Die Entlastungen des vergangenen Jahres, die Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft und Heizung für Arbeitssuchende in der Grundsicherung sowie die Aufstockung des KFA auf Darlehensbasis reichen nicht aus, um die Kommunen in die Lage zu versetzen, weiter die Investitionsrückstände abzubauen. Die Landesregierung ist gefordert, hier nachzulegen. Insbesondere mit der Forderung, die Handlungsfähigkeit der Kommunen wiederherzustellen, geht der vorgelegte Maßnahmenvorschlag der SPD-Landtagsfraktion in die richtige Richtung. Insgesamt wäre ein klarerer Fokus wünschenswert.
- Sprache
-
Deutsch
- Erschienen in
-
Series: IMK Policy Brief ; No. 109
- Klassifikation
-
Wirtschaft
- Thema
-
Landeshaushalt
Kommunalfinanzen
Nordrhein-Westfalen
- Ereignis
-
Geistige Schöpfung
- (wer)
-
Rietzler, Katja
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wer)
-
Hans-Böckler-Stiftung, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK)
- (wo)
-
Düsseldorf
- (wann)
-
2021
- Handle
- Letzte Aktualisierung
-
10.03.2025, 11:43 MEZ
Datenpartner
Dieses Objekt wird bereitgestellt von:
ZBW - Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften - Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
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Objekttyp
- Bericht
Beteiligte
- Rietzler, Katja
- Hans-Böckler-Stiftung, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK)
Entstanden
- 2021
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