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Die Steuerung des Einzelhandels durch die Landes- und Regionalplanung - zugleich ein Beitrag zur Normenanwendung im Raumordnungsrecht

Das Recht der Raumordnung hat sich seit der Föderalismusreform verändert. Der Bund besitzt nun die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz, die Länder können davon abweichen. Seit der Vollregelung durch den Bund (ROG) im Jahr 2008 bestehen in Baden- Württemberg zwei Regelungsschichten: Das Bundesrecht und ergänzend das Landesplanungsrecht. Diese Schichtenfolge wird anhand der Zielabweichung offengelegt. Die Regionalplanung besitzt mittlerweile ein differenziertes Regelungsraster, das die kommunale Planungshoheit überlagert. Begrenzt wird die Reichweite der überörtlichen Planung durch die Eingangsschwelle der Regionalbedeutsamkeit, den Bestimmtheitsgrundsatz und das Verhältnismäßigkeitsgebot. § 1 IV BauGB formuliert: Bebauungspläne sind den Zielen der Raumordnung anzupassen. Das Anpassungsgebot hat das Bundesverwaltungsgericht in einer noch andauernden Rechtsprechungsserie fein justiert und scharf konturiert. Davon berichten die folgenden Zeilen, insbesondere anhand der Steuerung des Einzelhandels. Zudem wird erläutert, wie die Ziele der Raumordnung für die Zulassung von Einzelvorhaben im Innenbereich und im Außenbereich (§ 34 und § 35 BauGB) wirken.

Die Steuerung des Einzelhandels durch die Landes- und Regionalplanung - zugleich ein Beitrag zur Normenanwendung im Raumordnungsrecht

Urheber*in: Hager, Gerd

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Alternative title
Guiding the retail trade through regional and state planning - a contribution on the subject of the application of standards in town and country planning
ISBN
978-3-88838-354-0
ISSN
0946-7807
Extent
Seite(n): 1-16
Language
Deutsch
Notes
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet (peer reviewed)
Kleine Regionalplanertagung. Bühl, 2009

Bibliographic citation
Regionalplanerische Steuerung des großflächigen Einzelhandels: Kleine Regionalplanertagung Baden-Württemberg 2009; Arbeitsmaterial (354)

Subject
Recht
Städtebau, Raumplanung, Landschaftsgestaltung
Recht
Raumplanung und Regionalforschung
Bundesrepublik Deutschland
Steuerung
Raumordnung
Gesetzgebung
Regionalplanung
Einzelhandel
Planungsorganisation
Bundesrecht
Städtebau
Recht
Landesplanung

Event
Geistige Schöpfung
(who)
Hager, Gerd
Event
Herstellung
(who)
Hager, Gerd
Event
Veröffentlichung
(who)
Akademie für Raumforschung und Landesplanung - Leibniz-Forum für Raumwissenschaften
Verl. d. ARL
(where)
Deutschland, Hannover
(when)
2010

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-356162
Rights
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
Last update
21.06.2024, 4:26 PM CEST

Data provider

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Object type

  • Sammelwerksbeitrag

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  • Hager, Gerd
  • Akademie für Raumforschung und Landesplanung - Leibniz-Forum für Raumwissenschaften
  • Verl. d. ARL

Time of origin

  • 2010

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