Agglomerationsregelungen in der Regionalplanung zur Steuerung des Einzelhandels

Collection article | Sammelwerksbeitrag

Agglomerationsregelungen in Regionalplänen zur Steuerung des Einzelhandels finden in Baden-Württemberg immer stärkere Verbreitung. In ihrer rechtlichen Ausgestaltung als Ziele der Raumordnung intendieren sie eine strikte Bindung der kommunalen Bauleitplanung. Die in einzelnen Regionalplänen unterschiedlich formulierten Regelungen werfen eine Vielzahl rechtlicher Zweifelsfragen auf. Zum Einen im Hinblick auf die Vereinbarkeit und die Grenzen entsprechender Steuerungsbemühungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung. Zum anderen wirft die Formulierung der Agglomerationsregelungen, die auf die Beurteilung konkreter Genehmigungsvorhaben zugeschnitten sind, Fragen dahingehend auf, unter welchen Voraussetzungen dies überhaupt bei der Neuaufstellung bzw. Änderung von Bebauungsplänen Anwendung finden. Da sich der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH BW) bisher nur in seiner „Kuppenheim-Entscheidung“ vom 27.09.2007 mit entsprechenden Regelungen befasst hat, besteht eine erhebliche Rechtsunsicherheit für die Planungspraxis. Der Beitrag erörtert die sich stellenden Zweifelsfragen mit dem Ziel einer Klärung, um größere Rechtssicherheit bei Formulierung und Anwendung der Agglomerationsregelungen zu erreichen.

Angaben zum Objekt

• Weitere Titel: Agglomeration regulations in regional planning to control retail trade
• ISBN: 978-3-88838-354-0
• ISSN: 0946-7807
• Umfang: Seite(n): 17-44
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet (peer reviewed) ; Kleine Regionalplanertagung. Bühl, 2009

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: Regionalplanerische Steuerung des großflächigen Einzelhandels: Kleine Regionalplanertagung Baden-Württemberg 2009; Arbeitsmaterial (354)

Klassifikation und Themen

• Thema: Recht ; Städtebau, Raumplanung, Landschaftsgestaltung ; Recht ; Raumplanung und Regionalforschung ; Bundesrepublik Deutschland ; Steuerung ; Raumordnung ; Bauleitplanung ; Regionalplanung ; Einzelhandel ; Städtebau ; Baden-Württemberg ; Rechtsprechung

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Uechtritz, Michael
• Ereignis: Herstellung
• (wer): Hager, Gerd
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): Akademie für Raumforschung und Landesplanung - Leibniz-Forum für Raumwissenschaften ; Verl. d. ARL
• (wo): Deutschland, Hannover
• (wann): 2010

Weitere Informationen

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-356171
• Rechteinformation: GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
• Letzte Aktualisierung: 21.06.2024, 16:26 MESZ