Gemeinderatsprotokolle (11. Legislaturperiode, 16. Januar 1979 - 19. Juni 1979)

Archivale

enthält: 40. Plenarsitzung - 16.01.1979
- Außerhalb der Tagesordnung: Wechsel im Fraktionsvorsitz der FDP
- Verpflichtung des Stadtrats Joachim Krahl
- Umbesetzung des Krankenhausausschusses
- Naturschutzgebiet "Altrhein Maxau" (Knielinger See): Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zum Verordnungsentwurf des Regierungspräsidiums
- Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages in Karlsruhe
- Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse (ZVK) der Stadt Karlsruhe
- Bebauungsplan "Heidenstücker Mitte - Änderung im Bereich Bernstein-, Mahlberg-, Eichelberg- und Kreuzelergstraße"
- Bebauungsplan "Sportzentrum Wettersbach" im Stadtteil Grünwettersbach: Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Antrag CDU-Fraktion, Anfrage StR Maurer (FDP): Parkmöglichkeit für handwerkliche Notdienste
- Antrag StR Rüssel, StR Schlageter (CDU): Gehweg und Beleuchtung für die Hagsfelder Allee u. a.
- Antrag StR Dr. Heilgeist, StR Schlageter (CDU): Erste-Hilfe-Station im Stadtgarte
- Antrag SPD-Fraktion: Mensabetrieb für die beruflichen Schulen
- Antrag SPD-Fraktion: EDV-Anlagen für kaufmännische Schulen
- Antrag StRn Kamm, StR Goldschmid, StR Dr. Ziegert (CDU): Verkehrssituation in der Langen Straße in Rüppurr
- Anfrage StRn Hämmerle, StR Dauth, StR Kessel (SPD): Unfallverhütung in Schulturnhallen
- Anfrage StR Kretzschmar (FDP): Schulraumsituation am Max-Planck-Gymnasium
- Anfrage StRn Krug, StRn Kühlewein, StRn Kamm, StR Baur, StR Goldschmit, StR Ziegert (CDU): Rad- und Fußwege entlang der Herrenalber Straße
- Anfrage StRn Kumpf (SPD): Jugendtreff Südstadt
- Anfrage StR Buchenau, StR Meyer, StR Rüssel (CDU): Freizeit- und Erholungszentrum im Nordwesten der Stadt
- Anfrage SPD-Fraktion: Raummangel in der Schule für Körperbehinderte in Rintheim
- Anfrage StR Mainhardt (SPD): Neugestaltung des Werderplatzes

41. Plenarsitzung - 30.01.1979
- Außerhalb der Tagesordnung: Kranzniederlegung zum 300. Geburtstag des Stadtgründers, Markgraf Karl Wilhelm
- Außerhalb der Tagesordnung: Nachruf für Stadtdirektor Egon Funk
- Doppelhaushalt für die Rechnungsjahre 1979 und 1980: Haushaltsreden des Gemeinderates
mit StR Rüssel (CDU), StR Kessel (SPD), StR Maurer (FDP), StR Dr. Streitenberg (FWV)

42. Plenarsitzung - 13.02.1979
- Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 1979 und 1980 einschließlich Behandlung der Anträge und Anfragen zum Haushalt
- Neuregelung der Pflegesätze für die städtischen Alters- und Pflegeheime
- Neufestsetzung des Verpflegungssatzes im Städt. Kinder- und Säuglingsheim ab 01.01.1979
- Neufestsetzung des Verpflegungssatzes im Karlsruher Kindersanatorium und Kindersolbad Donaueschingen ab 01.01.1979
- Freiwillige soziale Leistungen der Stadt Karlsruhe für Familien mit Kindern
- Haushaltsentwurf 1979/1980:
- Einwendungen von Einwohnern und Abgabepflichtigen
- Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung der Stadt Karlsruhe für die Haushaltsjahre 1979 und 1980

43. Plenarsitzung - 13.03.1979
- Übertritt des Stadtrats Fritz Meinzer von der SPD- in die CDU-Gemeinderatsfraktion
- Änderung der Zusammensetzung des Jugendwohlfahrts- und Sozialausschusses und des Bezirksbeirates Durlach
- Änderung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses des Arbeitsamtes Karlsruhe
- Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz: Neuwahl der Beisitzer für den Beschwerdeausschuss
- Bebauungsplan "Innenstadt - Ost": Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan "Kaiserstraße - Änderung Baublock Lammstraße - Bankhof und Ritterstraße": Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Bebauungsplan "Karlstraße zwischen Kriegs- und Gartenstraße - Karlstor": Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Neugestaltung des Marktplatzes
- Modernisierungszuschüsse der Stadt Karlsruhe
- Zuschüsse der Stadt Karlsruhe für Lärmschutzmaßnahmen
- Tarifänderung der Verkehrsbetriebe Karlsruhe - Wegfall des Fahrpreises für Kinderwagen
- Auftragsvergabe für die Beschaffung von Büchern im Rahmen der Lernmittelfreiheit für die Karlsruher Grund-, Haupt-, Real- und Sonderschulen sowie die Gymnasien
- Antrag FDP-Fraktion: Folgeschäden durch Streusalz
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes:
a) Rückstände auf dem ehem. Gelände der Städt. Gaskokerei, Schlachthausstraße 3
b) Grundwasserverunreinigung im Industriegebiet Hagsfeld (Firma Printz)
c) Abbruchauflagen Wohnhochhaus Ghandchi, Liebigstraße 10 - 12

44. Plenarsitzung - 03.04.1979
- Außerhalb der Tagesordnung: Geburtstagswünsche für den Ersten Bürgermeister Wäldele
- Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse anlässlich des Fraktionswechsels des Stadtrats Fritz Meinzer
- Vorlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Karlsruhe für das Haushaltsjahr 1977 und Erläuterung des Berichts durch den Leiter des Rechnungsprüfungsamtes
- Abschluss und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Karlsruhe für das Haushaltsjahr 1977
- Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Gemeindefeuerwehr
- Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
- Ergänzung der Straßenpolizeiverordnung
- Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und über die Abgabe von Wasser der ehem. Gemeinde Grötzingen
- Satzung zur Änderung der Müllabfuhrsatzung der ehem. Gemeinde Neureut
- Bebauungsplan "Wohngebiet Waldäcker (Rebgärten Teil II)" in Stupferich: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 111 LBO
- Änderung der Friedhofordnung der Stadt Karlsruhe
- Antrag StR Hahn (SPD): Hinweisschilder für Parkhäuser und Tiefgaragen
- Antrag StR Dr. Heilgeist (CDU): Unterbringung des Jazzclubs Karlsruhe e. V.
- Antrag StR Henkenhaf, StR Löffler (CDU): Sanierungsprogramm für Grünwettersbach
- Antrag FDP-Fraktion: Offener Wasserlauf für Durlacher Quellen u. a.
- Anfrage StR Dr. Funck, StR Morlok (FDP): Radweg entlang der Badener Straße
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes:
a) Europafilm
b) Grundwasserverunreinigung in Durlach

45. Plenarsitzung - 15.05.1979
- Beraterkreis für Denkmalschutz
- Badeverordnung (Baden im Rhein): Änderung
- Altenhilfe: Freiwillige Leistungen
- Benutzungsentgelte für die städt. Kindertagesstätten: Neufestsetzung
- Kindertagesstätte Markgrafenstraße 18: Vereinbarung mit der kath. Kirchengemeinde
St. Stephan über Überlassung und Betrieb
- Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ottostraße zwischen Wolfartsweierer Straße und Autobahn": Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan "Baumgarten (Rüppurr Südost) - Änderung": Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan "Gewerbegebiet Husarenlager (Knielingen)": Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan "Herrenweg-West" (Grünwettersbach): Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Bebauungsplan "Flugplatz III. Abschnitt - nördl. der Kurt-Schumacher-Straße: Billigung und Auslegungsbeschluss
- Antrag CDU-Fraktion: Behindertenspielplatz Moltkestraße 18 - 20
- Antrag CDU-Fraktion: Sporthalle Daxlanden
- Antrag FDP-Frakion: Verkehrliche Anbindung der geplanten Eislaufhalle
- Antrag StRn Neef, StRn Kühn, StR Rüssel, StR Schlageter (CDU): Nachtfahrverbot für den Schwerlastverkehr in der Rheinhafenstraße
- Antrag SPD-Fraktion: Freihalten der Kriegsstraße vom Schwerlastverkehr
- Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion: Schülerbeförderung zu Sportplätzen
- Anfrage StR Meyer, StR Rüssel (CDU): Schulraumsituation am Max-Planck-Gymnasium
- Anfrage CDU-Fraktion: Geplante Neubauten zur Verbesserung der Schulraumsituation an den Karlsruher Gewerbeschulen
- Anfrage StR Sauer (CDU): Fußgängerüberweg mit Druckknopfsignalanlage für die Straße Am Lustgarten
- Anfrage StRn Neef, StRn Kühn, StR Rüssel (CDU): Verbreiterung der Brücke über den Federbach am Fritschlachweg
- Anfrage SPD-Fraktion: Energiesparende Maßnahmen in städtischen Gebäuden

46. Plenarsitzung - 19.06.1979
- Durchführung der Gemeinderatswahl am 28.10.1979: Bestellung des Gemeindewahlausschusses, Bildung von Stimmbezirken und Bestellung von Stimmbezirksausschüssen
- Zusammensetzung des Jugendwohlfahrts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zum Regionalplanentwurf 1978 für die Region Mittlerer Oberrhein
- Stellung der Stadt Karlsruhe zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Baden-Württemberg
- Abschluss der Jahresrechnungen 1970 und 1971 der ehem. Gemeinden Grünwettersbach und Palmbach sowie 1972 und 1974 der ehem. Gemeinde Wettersbach
- Bebauungsplan "Kaiserstraße - Änderung Baublock Lammstraße - Bankhof und Ritterstraße": Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan "Karlstraße zwischen Kriegs- und Gartenstraße - Karlstor": Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan "Sportzentrum Wettersbach" im Stadtteil Grünwettersbach: Satzungsbeschluss
- Altstadtsanierung in Karlsruhe, Erweiterung des förmlich festgestellten Sanierungsgebietes: Beschluss zum Beginn der vorbereitenden Untersuchungen des Städtebauförderungsgesetzes
- Anordnung der Umlegung gem. § 46 zur Verwirklichung des Bebauungsplans "Herrenweg West"
- Erd-, Entwässerungs- und Straßenbauarbeiten für die Südbahn
- Vergabe der Erd-, Entwässerungskanal-, Mauer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten für den Neubau des Jugendtreffs Südstadt
- Vergabe der schlüsselfertigen Erstellung einer zweiten Sporthalle des Gymnasiums Neureut
- Antrag StRn Krug, StR Rüssel, StR Meyer (CDU): Cafeteria und Arbeitsräume an den Berufsschulen und Gymnasien
- Anfrage StRn Hämmerle, StR Dauth, StR Kessel, StR Sack (SPD): Warme Mahlzeiten an Schulen
- Antrag SPD-Fraktion, Antrag FDP-Fraktion: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
- Antrag StRn Hämmerle, StR Dauth, StR Hahn (SPD): Gemeinsame Pflanzenkäufe für den Hofbegrünungswettbewerb
- Antrag FDP-Fraktion: Erwerb des Europaplatzes
- Antrag StR Dr. Funck, StR Dr. Morlok (FDP): Fußgängerweg bei der Hubstraße
- Antrag StR Dr. Kolb, StR Schlageter (CDU): Erweiterung des Straßenbahnnetzes im Stadtteil Durlach
- Antrag SPD-Fraktion: Maßnahmen gegen Unfälle mit Kindern
- Antrag StRn Hämmerle, StRn Kaiser (SPD): Errichtung von Fahrrampen
- Antrag SPD-Fraktion, Anfrage StR Meyer, StR Rüssel (CDU): Schulraumsituation am Max-Planck-Gymnasium
- Antrag StR Dr. Kolb, StR Schlageter (CDU): Verbesserung der Kanalisation in Durlach-Aue
- Antrag StR Maurer (FDP): Aufwertung des Gutenbergplatzes
- Antrag StR Maurer (FDP): Fußgängersicherungen auf der westlichen Kaiserstraße
- Anfrage StR Baur (CDU): Rheinstaustufe Neuburgweier
- Anfrage StR Hahn, StR Kessel (SPD): Reinigung der Straßen, Gehwege und Plätze
- Anfrage StR Dr. Morlok (FDP): Straßenbahnwarnstreifen in der Durlacher Fußgängerzone
- Anfrage StR Dr. Fischer (CDU): Verwendung alternativer Energieformen (Solarenergie)
- Anfrage SPD-Fraktion: Lärmschutzwall entlang der Bundesautobahn in Rüppurr
- Anfrage StR Dr. Funck, StR Dr. Morlok (FDP): Ausbau des Hohenwettersbacher Weges
- Anfrage StR Sauer (CDU): Ausbau der Bundesautobahn zwischen dem Karlsruher Dreieck und der Anschlussstelle Langensteinbach

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: 3/B Amtsbücher digital / 1738
• Umfang: 884 Seiten
• Sonstige Erschließungsangaben: Band 1

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Amtsbücher digital >> 01. Gemeinderat, Städtische Ausschüsse und Kommissionen >> 01.01. Stadtratsprotokolle
• Bestand: 3/B Amtsbücher digital Amtsbücher digital

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: 1979

Weitere Informationen

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• Letzte Aktualisierung: 12.05.2025, 11:18 MESZ