Institutionelle Entwicklungspfade und reale Ausprägungen einer dezentralen Erledigung bundesstaatlicher Aufgaben im Sektor der Bau- und Wohnungspolitik

Collection article | Sammelwerksbeitrag

Der Beitrag geht anhand von vier Fallbeispielen der Frage nach, wie im Politikfeld der Bau- und Wohnungspolitik landespolitische Gestaltungsmöglichkeiten, die ein flexibles Gesetzesrecht des Bundes den Ländern in Gestalt sog. Länder-Öffnungsklauseln seit Ende der 1990er Jahre eröffnet hat, seitens der Länder genutzt werden. Im Ergebnis der empirischen Analyse ergibt sich, dass solche Freiräume weniger realisiert werden als erwartet, u.a. auch deshalb, weil eine landesspezifische Umsetzung von Ermächtigungsklauseln kommunalfreundliche bundeseinheitliche Regelungen beschneiden könnte. Prinzipiell sollten derartige Öffnungsklauseln dem Landesgesetzgeber überantwortet werden, um die vielkritisierte Entmachtung der Landesparlamente wenigstens partiell zu korrigieren. Grundsätzlich, das ergibt die Studie ferner, ist eine stärkere Verlagerung von Zuständigkeiten vom Bund auf die Länder im Sektor der Wohnungspolitik durchaus vorstellbar, allerdings nicht in Gestalt einer „kompakten“ Dezentralisierung des gesamten Politikfeldes. Überdies setzt eine vollständige Abtretung der Programmhoheit vom Bund an die Länder eine angemessene und nachhaltige Neuverteilung der finanziellen Lasten voraus.

Angaben zum Objekt

• Weitere Titel: Paths of institutional development and realistic expressions of dealing with functions of the Federal Government in the sector construction and housing policy in a decentralised manner
• ISBN: 3-88838-053-7
• ISSN: 0935-0780
• Umfang: Seite(n): 282-312
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet (peer reviewed)

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: Das föderative System in Deutschland: Bestandsaufnahme, Reformbedarf und Handlungsempfehlungen aus raumwissenschaftlicher Sicht; Forschungs- und Sitzungsberichte der ARL (224)

Klassifikation und Themen

• Thema: Recht ; Städtebau, Raumplanung, Landschaftsgestaltung ; Recht ; Raumplanung und Regionalforschung ; Föderalismus ; Bundesrepublik Deutschland ; Gesetzgebung ; Wohnungspolitik ; Bundesland ; öffentliche Aufgaben ; Landesrecht ; Länderkompetenz ; Bundesrecht ; Ordnungspolitik ; gesetzliche Regelung ; Raumordnungspolitik ; Dezentralisation ; empirisch ; deskriptive Studie

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Holtmann, Everhard
• Ereignis: Herstellung
• (wer): Färber, Gisela
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): Akademie für Raumforschung und Landesplanung - Leibniz-Forum für Raumwissenschaften ; Verl. d. ARL
• (wo): Deutschland, Hannover
• (wann): 2005

Weitere Informationen

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-338574
• Rechteinformation: GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
• Letzte Aktualisierung: 21.06.2024, 16:27 MESZ