Comment | Stellungnahme

In der Krise liegt die Chance: der Atomkonflikt mit Iran und seine Auswirkungen auf das nukleare Nichtverbreitungsregime

Der Konflikt um das iranische Atomprogramm ist die größte Herausforderung für internationale Bemühungen, die Proliferation von Nuklearwaffen zu verhindern. Iran hat über Jahrzehnte Verpflichtungen nach seinen Sicherungsabkommen mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) verletzt, um die Fähigkeit zu erlangen, Nuklearwaffen herzustellen. Wie aber wirkt sich der Konflikt um Teherans Atomprogramm auf das nukleare Nichtverbreitungsregime aus? Große Überschneidungen zwischen den Anstrengungen, zu einer Einigung mit Iran zu kommen, und den allgemeinen Diskussionen über eine Stärkung nichtverbreitungspolitischer Normen, Regeln und Prozeduren gibt es auf vier Feldern: Verifikation von zivilen Atomprogrammen; Begrenzung der Fähigkeiten zur Produktion von waffenfähigen Spaltstoffen; Liefergarantien für Nuklearbrennstoff; Verfahren mit dem Ziel, Regelverletzer zur Einhaltung ihrer Pflichten anzuleiten. Der Atomstreit mit Teheran dürfte sich in diesen Bereichen unterschiedlich auf die im Nichtverbreitungsregime verankerten Normen, Regeln und Prozeduren auswirken. Die neunte Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, die vom 27. April bis 22. Mai 2015 stattfinden wird, bietet eine Gelegenheit, Lehren aus dem Nuklearkonflikt zu ziehen und Ansätze zur Weiterentwicklung des Regimes zu diskutieren. Innerhalb der E3+3 ist Deutschland der einzige Nichtatomwaffenstaat und der stärkste Protagonist zugunsten atomarer Abrüstung. Zugleich wirbt Berlin für einen effektiven Multilateralismus. Die Bundesrepublik trägt daher eine besondere Verantwortung dafür, dass die in den Gesprächen mit Iran thematisierten Ansätze zur Stärkung der nuklearen Kontroll- und Überwachungskapazitäten auch die Interessen der Nichtkernwaffenstaaten an Abrüstung und an Transparenz der Kernwaffenstaaten reflektieren.

In der Krise liegt die Chance: der Atomkonflikt mit Iran und seine Auswirkungen auf das nukleare Nichtverbreitungsregime

Urheber*in: Meier, Oliver

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ISSN
1611-6372
Umfang
Seite(n): 34
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet

Erschienen in
SWP-Studie (17/2014)

Thema
Politikwissenschaft
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Kernwaffe
Iran
Massenvernichtungswaffe
Sicherheitspolitik
Rüstungskontrolle
Abrüstung
internationales Abkommen
Proliferation

Ereignis
Geistige Schöpfung
(wer)
Meier, Oliver
Ereignis
Veröffentlichung
(wer)
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
(wo)
Deutschland, Berlin
(wann)
2014

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-407750
Rechteinformation
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
Letzte Aktualisierung
21.06.2024, 16:26 MESZ

Datenpartner

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Objekttyp

  • Stellungnahme

Beteiligte

  • Meier, Oliver
  • Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Entstanden

  • 2014

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