150. Plenarsitzung

AV-Materialien

Tagesordnung
6. Fragestunde
- Drucksache 15/8025
6.1 Mündliche Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU
- Nachtstandorte für Rettungshubschrauber
Abg. Thomas Blenke CDU
Minister Reinhold Gall
6.2 Mündliche Anfrage der Abg. Nicole Razavi CDU
- Fahrverbote in der Stadt Stuttgart
Abg. Nicole Razavi CDU
Staatssekretärin Dr. Gisela Splett
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE
Abg. Peter Hauk CDU
6.3 Mündliche Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU
- Wie kommt die Auszahlung der Fördermittel für die landwirtschaftlichen Betriebe in Baden-Württemberg voran?
Abg. Klaus Burger CDU
Minister Alexander Bonde
Abg. Martin Hahn GRÜNE
Abg. Karl Rombach CDU
Abg. Josef Frey GRÜNE
Abg. Paul Locherer CDU
Abg. Andreas Schwarz GRÜNE
6.4 Mündliche Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU
- Zahl der ausgewiesenen Drittstaatsangehörigen nach § 53 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
Schriftliche Antwort des Innenministeriums
6.5 Mündliche Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
- Länge der Bahnsteige auf der Neckar-Alb-Bahn
Schriftliche Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
6.6 Mündliche Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
- Wagenmaterial auf der Neckar-Alb-Bahn
Schriftliche Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
6.7 Mündliche Anfrage des Abg. Niko Reith FDP/DVP
- Freigabe nördliches Konversionsgelände Donaueschingen
Schriftliche Antwort des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft
6.8 Mündliche Anfrage des Abg. Ulrich Müller CDU
- Das Betreuungsgeld als Baustein familienorientierter Politik
Schriftliche Antwort des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
6.9 Mündliche Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD
- Verbleib des Natursteinparks Rongen im Schindhau in Tübingen
Schriftliche Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
6.10 Mündliche Anfrage des Abg. Peter Hauk CDU
- Vertuschung von Ermittlungen beim Polizeipräsidium Heilbronn?
Schriftliche Antwort des Innenministeriums
7. a) Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu den Mitteilungen des Rechnungshofs vom 20. Juli 2015
- Denkschrift 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/7000, 15/7001 bis 15/7025 und 15/7501 bis 15/7525
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 13. Oktober 2015
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs (Einzelplan 11) für das Haushaltsjahr 2013 durch den Landtag
- Drucksachen 15/7599, 15/7691
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 20. November 2014
- Haushaltsrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2013
- Drucksachen 15/6209, 15/7692
Präsident Max Munding
Abg. Manfred Hollenbach CDU
Abg. Muhterem Aras GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Staatssekretär Peter Hofelich
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. Januar 2016
- Bericht über aktuelle europapolitische Themen
- Drucksachen 15/7981, 15/7995
Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU
Abg. Josef Frey GRÜNE
Abg. Rita Haller-Haid SPD
Abg. Niko Reith FDP/DVP
Minister Peter Friedrich 9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Dezember 2015, Az.: 1 BvR 176/15
- Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung eines Wasserversorgungsbeitrags
- Drucksache 15/8007
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 28. Januar 2016, Az.: 1 VB 9/16
- Verfassungsbeschwerde gegen § 32 Absatz 2 des Landtagswahlgesetzes über die Reihenfolge der Wahlvorschläge bei Landtagswahlen
- Drucksache 15/8035
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. Dezember 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 17: Personalunterkünfte der Zentren für Psychiatrie
- Drucksachen 15/7775, 15/7975
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 2. September 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 10: Übertragung der Bewährungs- und Gerichtshilfe auf einen freien Träger
- Drucksachen 15/7376, 15/7974
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 8. Juli 2013 und vom 4. Januar 2016
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2011 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 8: Landesbetriebe Gewässer
- Drucksachen 15/3778, 15/7928, 15/7968
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 24. Juni 2013 und vom 14. Januar 2016
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 26: Zusammenarbeit zwischen der Universität Stuttgart und dem Forschungsinstitut für Kraftfahrwesen und Fahrzeugmotoren Stuttgart - Drucksachen 15/3675, 15/7951, 15/7967
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14. Dezember 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2013 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 7: Landespolizeiorchester Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/7912, 15/7973
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. Dezember 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 5: Teilung von Versorgungslasten bei Dienstherrenwechsel
- Drucksachen 15/7829, 15/7971
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14. Dezember 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 7: Das Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/7911, 15/7972 18. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. November 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 11: Dienstreisemanagement des Landes
- Drucksachen 15/7797, 15/7970
19. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 23. November 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 18: Auswertung von gewerblichen ESt4B-Mitteilungen bei natürlichen Personen
- Drucksachen 15/7763, 15/7969
20. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Oktober 2015
- Beratende Äußerung ¿Naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen für Straßenbauvorhaben - Planung, Herstellung, Pflege und
Unterhalt¿
- Drucksachen 15/7500, 15/7961
21. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 7. April 2010 zur Finanzierung des Integrierten Rheinprogramms und der EG-Wasserrahmenrichtlinie
- Drucksachen 15/7902, 15/7978
22. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. November 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: 8. Stiftungsbericht
- Drucksachen 15/7828, 15/7962
23. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. Dezember 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Landesbeteiligungen an Unternehmen und Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien
- Drucksachen 15/7922, 15/7964
24. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 15. Dezember 2015
- Freiburg, Veräußerung von rund 6,3 ha landeseigener Flächen an die Stadt Freiburg
- Drucksachen 15/7901, 15/7963
25. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 28. Dezember 2015
- Grundstückstausch mit der Stadt Esslingen im Zusammenhang mit der Verlagerung eines Teils der Hochschule Esslingen in die ¿Neue Weststadt¿
- Drucksachen 15/7924, 15/7965 26. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 29. Dezember 2015
- Karlsruhe, Ausgabe eines Erbbaurechts an Teilflächen der landeseigenen Grundstücke Flurstück Nrn. 2315 und 6617, Gemarkung Karlsruhe
- Drucksachen 15/7925, 15/7966
27. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. Januar 2016
- Entwurf der Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg
- Drucksachen 15/7955, 15/8024
28. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Dezember 2015
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf eines Staatsvertrags über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung
- Drucksachen 15/7878, 15/7942
29. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. November 2015
a) Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Petitionen 14/1398, 14/3130, 14/4053 betr. Heimerziehung/-unterbringung in den Jahren zwischen 1949 und 1975
b) Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Finanzierung und Verwaltung des Fonds ¿Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland¿ und Durchführung eines Projekts ¿Archivrecherchen und historische Aufarbeitung der Heimerziehung zwischen 1949 und 1975 in Baden-Württemberg¿
- Drucksache 15/775
- Drucksachen 15/7804, 15/7944
30. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Dezember 2015
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg im Jahr 2014
- Drucksachen 15/7865, 15/7943
31. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. Dezember 2015
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016
- Drucksachen 15/7799, 15/7994
32. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 19. Januar 2016
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Das EU-Kreislaufwirtschaftspaket
- Drucksachen 15/7960, 15/7998
Gemeinsamer Beschluss zu den Tagesordnungspunkten 9 bis 32
33. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 15/8009, 15/8010, 15/8011, 15/8012, 15/8013, 15/8014, 15/8015, 15/8016, 15/8017, 15/8018, 15/8020, 15/8021
34. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 15/8019, 15/8048
35. Schlussansprache des Präsidenten
Anlage
Statistische Angaben über die Arbeit des 15. Landtags von Baden-Württemberg

Object Details

• Reference number: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L160006/101
• Former reference number: DVD 3/3
• Extent: 3'26
• Further information: Herkunft: 15. Legislaturperiode

References and Relationships

• Context: DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2016
• Holding: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 18. Februar 2016

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• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Rights: Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
• Last update: 20.01.2023, 4:51 PM CET