Schutzverantwortung und humanitäre Intervention : eine ethische Bewertung der "Responsibility to Protect" im Lichte des Libyen-Einsatzes

Zusammenfassung: Der Nato-Einsatz gegen das Gaddafi-Regime 2011 war der erste Krieg, der politisch weithin mit dem Prinzip der "Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect, kurz R2P) gerechtfertigt wurde. Nach diesem Prinzip hat die internationale Staatengemeinschaft zwar nicht rechtlich, jedoch moralisch eine subsidiäre Verantwortung, massenhafte Menschenrechtsverletzungen notfalls auch mit militärischer Gewalt zu verhindern, wenn die Regierung des betreffenden Landes ihrer Schutzverantwortung gegenüber den eigenen Bürgerinnen und Bürgern nicht gerecht wird. Zwar ist die R2P-Diskussion eine Fortsetzung der alten Debatte um die "humanitäre Intervention", sofern es um den harten Kern der Problematik geht - die Frage eines militärischen Eingreifens. Doch das R2P-Prinzip hat den Diskurs über den humanitär motivierten Einsatz militärischer Gewalt verändert: Im Falle schwerster Menschenrechtsverletzungen ist nicht mehr eine Intervention begründungspflichtig, sondern der Verzicht darauf. Die Berufung auf R2P begünstigt somit tendenziell einen Moralismus, der die Dilemmata humanitär begründeter Kriege eher ignoriert als in ihrer Vielschichtigkeit ethisch reflektiert. Notwendig ist indes eine politisch-ethische Bewertung, die dem komplexen Problem eines menschenrechtlich begründeten Einsatzes militärischer Gewalt gerecht wird. Dazu soll diese Studie einen Beitrag leisten

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
1 Online-Ressource (32 Seiten)
Sprache
Deutsch

Erschienen in
SWP-Studie / Stiftung Wissenschaft und Politik ; 2013, 3 (Februar 2013)
SWP-Studie ; 2013, 3 (Februar 2013)

Klassifikation
Politik
Schlagwort
NATO
Responsibility to Protect
Responsibility to Protect
Humanitäre Intervention
Internationale Politik
Militärische Intervention
Menschenrechtsverletzung
Legitimation
Politische Ethik
Innerstaatlicher Konflikt
Menschenrechtsverletzung
Militärische Intervention
Humanitäre Intervention
Menschenrecht
Schutz
Responsibility to Protect
Völkerrecht
Rechtfertigung
Krieg
Legitimation
Verantwortung
Ethik
Libyen
Libyen

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wer)
Stiftung Wissenschaft und Politik
(wann)
[Februar 2013]
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen

URN
urn:nbn:de:101:1-2023062209430342988517
Rechteinformation
Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
25.03.2025, 13:56 MEZ

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Beteiligte

Entstanden

  • [Februar 2013]

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