Die Welt der PiS : weltanschauliche Basis und programmatische Leitlinien der polnischen Partei "Recht und Gerechtigkeit"

Zusammenfassung: Die in Polen seit 2015 regierende Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) hat einen tiefgreifenden und vielschichtigen Umbau des Landes angestoßen. Dieser Prozess hat nicht nur mit Machterhalt als Selbstzweck und opportunistischer Mobilisierung zu tun. Er ist auch in ein inhaltlich-ideologisches Konstrukt eingebettet, das als konservativ-patriotischer Sozialetatismus mit spürbarer Liberalismusaversion bezeichnet werden kann. Neben zentralen Dimensionen innerer Umgestaltung - also der Werte-, Geschichts- und Identitätspolitik, dem Staatsumbau oder der Wirtschafts- und Wohlfahrtspolitik - spielt die Außendimension ihrer Reformpolitik für die PiS eine wichtige Rolle. Polen soll seine Sicherheit, seine Souveränität und sein politisches Gewicht steigern. In der EU gilt es Hoheitsrechte des Nationalstaats zu verteidigen. Deutschland ist in der Welt der PiS zwar Partner, aber immer auch unzuverlässiger Nachbar und zunehmend Rivale. Zu den Prioritäten der Außen- und Europapolitik der Partei gehört, angebliche deutsche Hegemonie einzudämmen und polnische Abhängigkeiten von Deutschland zu überwinden. Angesichts einer ausgeprägten Ideologisierung und in Teilen Radikalisierung der Partei ist der Umgang mit einem von der PiS regierten Polen tendenziell schwieriger geworden. Sollte die PiS weiterhin regieren, wird das Anspruchsniveau deutsch-polnischer Kooperation realistisch angepasst werden müssen. Gleichwohl sollte nach Anknüpfungspunkten etwa im wirtschaftlichen Bereich gesucht werden. Auch wenn die PiS in eine Oppositionsrolle geriete, bliebe sie bis auf Weiteres eine prägende Kraft der polnischen Politik mit Folgen auch für das Außenhandeln des Landes

Location
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Extent
1 Online-Ressource (39 Seiten)
Language
Deutsch
Notes
Gesehen am 12.10.2023

Bibliographic citation
SWP-Studie / Stiftung Wissenschaft und Politik ; 2023, 12 (Oktober 2023)
SWP-Studie ; 2023, 12 (Oktober 2023)

Classification
Politik
Keyword
Prawo i Sprawiedliwość
Geschichtspolitik
Politischer Wandel
Kollektives Gedächtnis
Nationalismus
Polen
Innenpolitik
Außenpolitik
Partei
Rechtspartei
Staat
Populismus
Feindbild
Identität
Chauvinismus
Polen
Deutschland

Event
Veröffentlichung
(where)
Berlin
(who)
SWP
(when)
[Oktober 2023]
Creator
Contributor

DOI
10.18449/2023S12
Handle
10419/279411
URN
urn:nbn:de:101:1-2024021212102995899961
Rights
Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Last update
15.08.2025, 7:38 AM CEST

Data provider

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Time of origin

  • [Oktober 2023]

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