The decision-making capacity of the European Union after the fifth enlargement

Forschungsbericht | Research report

"Im Mai 2004 sind Malta, Zypern und acht mitteleuropäische Länder der Europäischen Union (EU) beigetreten. Damit stellt sich die Frage, ob die EU angesichts der unterschiedlichen Erinnerungen, Interessen, Ideen und Identitäten der nunmehr 25 Mitgliedstaaten noch handlungsfähig ist. Nur dann wäre die Erweiterung mit einer politischen Vertiefung vereinbar. Analytisch können drei verschiedene Aspekte einer solchen Handlungsfähigkeit unterschieden werden: die Verpflichtungs-, Entscheidungs- und Vertiefungsfähigkeit der EU. 1. Um zentrale 'Klubgüter' der EU wie den Binnenmarkt oder das Wettbewerbsrecht nicht zu gefährden, wurde die Übernahme der geltenden Regeln zur Beitrittsvoraussetzung erklärt. 2. Die Arbeits- und Entscheidungsfähigkeit der EU-Organisationen steht mit der Aufnahme von zehn zumeist kleineren und ärmeren Ländern auf dem Prüfstand. Bis zur Erweiterung konnten keine grundlegenden Reformen der institutionellen Architektur und der Agrar- und Strukturpolitiken vereinbart werden, die diesen Herausforderungen Rechnung tragen. 3. Eine Voraussetzung für eine weitere politische Vertiefung ist die Kompromiss- und Kooperationsbereitschaft der 25 Mitgliedstaaten. Die Entwicklung der hierfür erforderlichen Balance zwischen Gleichberechtigung und ungleichen Einflusschancen wird durch die erhebliche Machtasymmetrie während der Beitrittsverhandlungen zusätzlich erschwert. Während die Verpflichtungsfähigkeit des gemeinschaftlichen Besitzstandes somit zum Beitrittszeitpunkt weitgehend gegeben war, muss sich noch erweisen, ob die organisatorischen und politischen Voraussetzungen für eine handlungsfähige Union wiederhergestellt werden können." (Autorenreferat)

Object Details

• Alternative title: Die Entscheidungsfähigkeit der Europäischen Union nach der fünften Erweiterung
• Extent: Seite(n): 25
• Language: Englisch
• Notes: Status: Veröffentlichungsversion

References and Relationships

• Bibliographic citation: BACES Discussion Paper (1)

Classification and Topics

• Subject: Politikwissenschaft ; Europapolitik ; europäische Zusammenarbeit ; Handlungsfähigkeit ; EU-Erweiterung ; Osterweiterung ; EU ; deskriptive Studie ; anwendungsorientiert

Contributors, Places and Time

• Event: Geistige Schöpfung
• (who): Heidenreich, Martin
• Event: Veröffentlichung
• (who): Bamberger Centrum für Empirische Studien (BACES)
• (where): Deutschland, Bamberg
• (when): 2004

Further information

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-117741
• Rights: GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
• Last update: 21.06.2024, 4:27 PM CEST