Bericht

Für eine Kultur völkerrechtlicher Rechtfertigung: Der Fall Soleimani

International wird eine breite Debatte darüber geführt, ob die gezielte Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch eine US-Drohne völkerrechtlich zulässig war. Dabei hat die Trump-Administration bislang kaum Anstrengungen unternommen, diese Operation juristisch plausibel zu begründen. Daran zeigt sich einmal mehr, dass völkerrechtliche Erwägungen für Präsident Donald Trump selbst bei derart wichtigen Entscheidungen keine Rolle spielen. Staaten, die wie Deutschland für eine starke regelbasierte internationale Ordnung eintreten, sollten sich daher umso mehr darum bemühen, dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen. Dazu gehört auch, Zweifel an der Rechtmäßigkeit solcher Aktionen gegenüber den Verantwortlichen klar zu benennen, auch wenn es dadurch zu politischen Unstimmigkeiten kommt.

Sprache
Deutsch

Erschienen in
Series: SWP-Aktuell ; No. 3/2020

Klassifikation
Politik

Ereignis
Geistige Schöpfung
(wer)
Schaller, Christian
Thimm, Johannes
Ereignis
Veröffentlichung
(wer)
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
(wo)
Berlin
(wann)
2020

DOI
doi:10.18449/2020A03
Handle
Letzte Aktualisierung
10.03.2025, 11:44 MEZ

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Objekttyp

  • Bericht

Beteiligte

  • Schaller, Christian
  • Thimm, Johannes
  • Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Entstanden

  • 2020

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