Spionage und Sabotage vor Europas Küsten - Kritische Infrastruktur im Fadenkreuz: Völkerrechtliche Spielräume für Abwehrmaßnahmen

Bericht

Russische Schiffe sind seit einigen Jahren damit beschäftigt, kritische Infrastruktur in den Gewässern rund um Europa auszukundschaften. Dieses "Mapping" dient offenbar der Vorbereitung möglicher Sabotageakte und stellt somit eine erhebliche Sicherheitsbedrohung dar. Nach internationalem Seerecht können Küstenstaaten solche Mapping-Aktivitäten jenseits staatlicher Territorialgewässer nicht ohne weiteres unterbinden. Welche Eingriffsbefugnisse Küstenstaaten in ihrer ausschließlichen Wirtschaftszone haben, ist umstritten. Eine einheitliche Staatenpraxis ist nicht erkennbar. Dies eröffnet Argumentationsspielräume, wenn es darum geht, Maßnahmen gegen Schiffe zu rechtfertigen, die an solchen Aktivitäten beteiligt sind. Kommt es zu Sabotageakten, die die Schwelle zum bewaffneten Angriff überschreiten, besteht ein Recht auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen.

Angaben zum Objekt

• Sprache: Deutsch

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: Series: SWP-Studie ; No. 8/2024

Klassifikation und Themen

• Klassifikation: Politik
• Thema: Spionage ; Sabotage ; Nordsee ; Ostsee ; Windparks ; Pipelines ; Datenkabel ; Stromkabel ; Rohrleitungen ; Nord Stream ; Unterwasser-Infrastruktur ; Küstenmeer ; Meerengen ; ausschließliche Wirtschaftszone ; AWZ ; Festlandsockel ; Freiheit der Schifffahrt ; Seerechtsübereinkommen ; SRÜ ; Sammeln von Informationen ; Russland ; China ; USA ; Europa ; Deutschland ; VN-Charta ; UN-Charta ; Vereinte Nationen ; Küstenstaaten

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Schaller, Christian
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
• (wo): Berlin
• (wann): 2024

Weitere Informationen

• DOI: doi:10.18449/2024S08
• Handle: http://hdl.handle.net/10419/284375
• Letzte Aktualisierung: 10.03.2025, 11:42 MEZ