5. Plenarsitzung

AV-Materialien

5. Plenarsitzung von 12:22 Uhr bis 16:00 Uhr (Pause 13:36 Uhr bis 14:18 Uhr)
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Begrüßung einer Delegation des Vorarlberger Landtags unter Leitung von Frau Landtagspräsidentin Dr. Bernadette Mennel
1. Aussprache über die Regierungserklärung
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
2. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Einsetzung einer Geschäftsordnungskommission
- Drucksache 15/17
3. Bestellung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder
4. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
5. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Gremiums nach Artikel 10 GG
6. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 GG
7. Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
8. Wahl der Vertreter des Landtags in den Landesausschuss für Information
9. Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses
10. Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
11. a) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters
b) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats der Württembergischen Staatstheater
c) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats des Landestheaters Württemberg-Hohenzollern
12. Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Staatlichen Toto-Lotto GmbH
13. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 24. Mai 2011
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 15/20, 15/27
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 20. Mai 2011
- Änderung der Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Ministerien
- Drucksachen 15/11, 15/26
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Ministerin Silke Krebs
Abg. Peter Hauk CDU (Kurzintervention)
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2011, Az.: 1 BvF 1/11
- Normenkontrollverfahren gegen die Zustimmungsgesetze und -beschlüsse der Länder zum ZDF-Staatsvertrag
- Drucksache 15/28
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Anlage 3
Einsprüche gegen die Landtagswahl am 27. März 2011
Anlage 4
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Gremiums nach Artikel 10 GG
Anlage 5
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 GG
Anlage 6
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
Anlage 7
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Vertreter des Landtags in den Landesausschuss für Information Anlage 8
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Abgeordneten zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses
Anlage 9
Wahlvorschlag der Rechtsanwaltskammern
- Wahl von Vertretern der Rechtsanwaltschaft zum Mitglied und zum stellvertretenden Mitglied des Richterwahlausschusses
Anlage 10
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
Anlage 11
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Karlsruhe, der Württembergischen Staatstheater Stuttgart und des Landestheaters Württemberg-Hohenzollern
Anlage 12
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Staatlichen Toto-Lotto GmbH
Anlage 13
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmBH

Object Details

• Reference number: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L110019/101
• Former reference number: DVD 2/2
• Extent: 2'54
• Further information: Herkunft: 15. Legislaturperiode

References and Relationships

• Context: DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2011
• Holding: Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung

Classification and Topics

• Indexentry person: Goll, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Justizminister, 1950- ; Hauk, Peter; Forstwirt, Politiker, Minister, 1960- ; Hitzler, Bernd; Politiker, Abgeordneter, Bürgermeister, 1957- ; Krebs, Silke; Politikerin, Ministerin, 1966- ; Kretschmann, Winfried; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, 1948- ; Rülke, Hans-Ulrich; Politiker, 1961 - ; Schebesta, Volker; Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1971- ; Sckerl, Hans-Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Geschäftsführer, 1951- ; Stoch, Andreas; Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1969-

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 26. Mai 2011

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Rights: Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
• Last update: 2023-01-20T16:50:12+0100