Die Zeit der Entscheidung: Optionen, Erfolgsvoraussetzungen und Fahrplan für ein neues EU-Primärrecht

Abstract: "Das Schicksal des europäischen Verfassungsvertrags wird 2007 entschieden. Sollte unter deutscher und portugiesischer Präsidentschaft keine konzeptionelle Einigung über das weitere Vorgehen erzielt werden, wäre nicht nur der Verfassungsvertrag endgültig gescheitert, sondern auch die Rettung seiner inhaltlichen Substanz gefährdet. Die Komplexität der gegenwärtigen Krise erlaubt keine Lösung des Verfassungsproblems auf der Basis einfacher Rezepte oder kosmetischer Veränderungen. Gefragt ist vielmehr eine umfassende Lösungsstrategie, die sowohl den konkreten Problemen im Verfassungsprozess als auch den grundlegenden Problemen der gegenwärtigen EU-Krise gerecht wird. Eine pragmatische Option zur Sicherung der Substanz des Verfassungsvertrags besteht darin, den Kernbestand an Neuerungen in Form eines Änderungsvertrags zum Vertrag von Nizza in das geltende Primärrecht zu übertragen. Hierzu müssten die zentralen Verfassungsreformen identifiziert und der Nizza-Vertrag entsprechend veränder

Angaben zum Objekt

• Standort: Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
• Umfang: Online-Ressource, 26 S.
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Veröffentlichungsversion

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: CAP Analyse ; Bd. 1/2007

Klassifikation und Themen

• Klassifikation: Politik
• Schlagwort: Vertrag ; Nizza ; Europa

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Veröffentlichung
• (wo): München
• (wann): 2007
• Urheber: Emmanouilidis, Janis A.
• Beteiligte Personen und Organisationen: Universität München, Sozialwissenschaftliche Fakultät, Centrum für angewandte Politikforschung (C.A.P) Bertelsmann Forschungsgruppe Politik

Weitere Informationen

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-196096
• Rechteinformation: Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
• Letzte Aktualisierung: 15.08.2025, 07:21 MESZ