Staatliche Gelder für rassistische und rechtsextreme Bildungsarbeit? Rechtsgutachten zur Frage der staatlichen Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung

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Abstract: Das vorliegende Gutachten geht zunächst darauf ein, welche Rolle parteinahe Stiftungen innehaben und welche Aufgaben ihnen obliegen. Er zeigt sodann auf, welche Bedeutung den Grund- und Menschenrechten im Bereich der politischen Bildung und damit auch den parteinahen Stiftungen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zukommen. Hierbei wird vor allem verdeutlicht, warum es zur Aufgabe von politischer Bildung gehört, gegenwärtige Erscheinungsformen von Rassismus und Rechtsextremismus und in diesem Zusammenhang auch die AfD kritisch zu thematisieren. Es wird außerdem erörtert, warum den Grund- und Menschenrechten eine ebenso zentrale Bedeutung zukommt, wenn es um die Wahrnehmung weiterer Aufgaben geht, die die politischen Stiftungen neben der politischen Bildung haben. Schließlich legt das Gutachten dar, warum es nicht nur zulässig, sondern rechtlich geboten ist, die der AfD nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung von staatlicher Förderung auszuschließen

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
Online-Ressource, 25 S.
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Veröffentlichungsversion
begutachtet

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Menschenrecht
Politische Bildung
Rechtsradikalismus
Rassismus
Parteistiftung
Bildungsarbeit
Deutschland

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Mannheim
(wer)
SSOAR, GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften e.V.
(wann)
2022
Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wer)
Deutsches Institut für Menschenrechte
(wann)
2022
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen
Deutsches Institut für Menschenrechte

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-79322-5
Rechteinformation
Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
14.08.2025, 10:47 MESZ

Datenpartner

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Beteiligte

  • Cremer, Hendrik
  • Deutsches Institut für Menschenrechte
  • SSOAR, GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften e.V.

Entstanden

  • 2022

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