Das palästinensische Superwahljahr : Bedeutung, Herausforderungen und europäische Handlungsoptionen

Zusammenfassung: 2021 verspricht für Palästinenserinnen und Palästinenser nicht nur in den palästinensischen Gebieten, sondern auch weltweit ein Superwahljahr zu werden: Drei Urnengänge für die Institutionen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) sind angekündigt worden. Noch ist unsicher, ob all diese Wahlgänge auch stattfinden werden. Dabei wären die PA-Wahlen von Bedeutung, um die junge Bevölkerung vor Ort einzubinden, wieder politische Verantwortlichkeit zu etablieren und zu einem gewaltenteiligen Regierungssystem zurückzukehren. Zukunftsweisend wären aber vor allem Wahlen für den Palästinensischen Nationalrat, das Exilparlament der PLO. Denn sie wären entscheidend, um ein repräsentatives Organ und die Basis für eine inklusive Diskussion über die künftige Strategie der Befreiungsbewegung und die Rolle der PA zu schaffen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten fordern seit Jahren von der palästinensischen Führung, zum demokratischen Prozess zurückzukehren und die innerpalästinensische Spaltung zu überwinden. Sie sollten die Wahlen daher nicht nur durch Wahlbeobachtung unterstützen, sondern dazu beitragen, dass diese auch unter schwierigen Bedingungen so frei, allgemein, fair und kompetitiv wie möglich ablaufen

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
1 Online-Ressource (6 Seiten)
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Gesehen am 23.03.2021

Erschienen in
SWP-Aktuell / Stiftung Wissenschaft und Politik ; 2021, Nr. 26 (März 2021)
SWP-aktuell ; 2021, Nr. 26 (März 2021)

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Ḥarakat al-Muqāwama al-Islāmīya Ḥamās
Nahostkonflikt
Palästinenser
Wahl
Besetzte Gebiete
Abstimmung
Wahl
Parlament
Staatsoberhaupt
Bedeutung
Rolle
Politische Beteiligung
Palästinensische Autonomiegebiete
Israel

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wer)
SWP
(wann)
[März 2021]
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen

DOI
10.18449/2021A26
URN
urn:nbn:de:101:1-2023112314340988693743
Rechteinformation
Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
25.03.2025, 13:55 MEZ

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Beteiligte

Entstanden

  • [März 2021]

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