Audiovisuelles Material

49. Plenarsitzung

Tagesordnung
1. Aussprache über die Regierungserklärung
2. a) Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem gerichtlichen Stop der Schwerverkehrsabgabe
Beantragt von der Fraktion der CDU
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Einführung einer europäischen Schwerverkehrsabgabe (SVA) und Maßnahmen zur Reduzierung der umweltbelastungen durch den Straßengüterverkehr
- Drucksache 10/2818
3. Wahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter beim Finanzgericht Baden-Württemberg
4. Fragestunde
- Drucksache 10/3605
5. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsverträge der Gemeinden mit Energieversorgungsunternehmen
- Drucksache 10/1238
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsabgaben im Strombereich
- Drucksache 10/2099
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Intelleigenter Energieeinsatz
- Drucksache 10/2555
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Europäische Solargemeinschaft SOLEUR
- Drucksache 10/2675
e) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Förderung des Aufkommens von elektrischem Strom aus eneuerbarer Energie
- Drucksache 10/3057
f) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Ausgestaltung der neuen Bundestarifordnung Elektrizität (BTOElt) nach ökologischen Gesichtspunkten
- Drucksache 10/3385
6. - 9. abgesetzt
10.) Beschlußempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/3375, 10/3376, 10/3411, 10/3530, 10/3531, 10/3532, 10/3540, 10/3594
11) Beschlußempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und Abgeordneten
- Drucksachen 10/3587
12. a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 11.06.1990
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 691, Gemarkung Badenweiler
- Drucksachen 10/3473, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.06.1990
- Verkauf von Bauplätzen des Landes in Reutlingen-Betzingen
- Drucksachen 10/3533, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.06.1990
- Veräußerung von landeseigenem Wohnbaugelände in Leimen-St. Ilgen
- Drucksachen 10/3534, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 25.06.1990
- Veräußerung landeseigener Wohnbaugrundstücke in Pforzheim, Hagenschießsiedlung
- Drucksachen 10/3552, 10/...
Berichterstatter: Abg. ... 13) a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 07.05.1990
- Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" hier: Änderung der Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 1990
- Drucksachen 10/3327, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16.05.1990
- Anmeldung des Landes zum 19. Rahmenplan für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für die Jahre 1991 bis 1994
- Drucksachen 10/3360, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
14) Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/3206, 10/3313, 10/3344, 10/3345, 10/3361, 10/3415, 10/3420, 10/3431, 10/3432, 10/3433, 10/3435, 10/3436, 10/3452, 10/3456, 10/3459, 10/3462, 10/3468

Archivaliensignatur
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L900047/101
Umfang
2:00:00; 2'00
Sonstige Erschließungsangaben
Herkunft: 10. Legislaturperiode

Kontext
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1990
Bestand
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung

Laufzeit
12.07.1990, 09:30

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Rechteinformation
Letzte Aktualisierung
21.11.2025, 15:29 MEZ

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Objekttyp

  • Audio-Visuelle Medien

Entstanden

  • 12.07.1990, 09:30

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