Niederschriften (Bestand)

Bestand

Vorwort: Wegen ihrer besonderen historischen Bedeutung, aber auch auf Grund ihrer teilweise gebundenen Überlieferungsform als Amtsbücher verschiedener Provenienzen bildeten die Niederschriften des Rates der Stadt, seiner Gremien, der Bürgermeistereien, Gemeinden etc. eine eigene Tektonikgruppe und einen eigenen Bestand mit eigener Klassifikation. Es handelt sich um einen noch nicht abgeschlossenen Bestand.
Die unterschiedlichen Archivsignaturen ergeben sich aus der Zusammenführung verschiedener früher angelegter Teilbestände:
Die Bestandsgruppe 1180 (1847-1933) enthält die Protokolle der gewählten Stadtverordnetenversammlungen in Form von Amtsbüchern und gedruckten Protokollen von 1847 bis 1933. Protokollbücher aus dem Zeitraum von 1808 - 1846 sind nicht überliefert. (Ein Abdruck des Protokolls vom 18. Februar 1808 findet sich als Anlage zum Protokoll vom 18. Februar 1908, Signatur 1180 / 3 / 1).
Bei diesem Teilbestand handelt sich im Wesentlichen um Beschlussprotokolle. Stenographische Aufnahmen scheint es nicht gegeben zu haben; ein Antrag, diese einzuführen wurde jedenfalls in der Sitzung vom 19. Mai 1914 abgelehnt. Von den Drucksachen ist nur ein kleiner Teil erhalten. Ausschussprotokolle sind ebenfalls nur in geringem Umfang vorhanden. Im Bestand 1200 sind Akten zur Stadtverordnetenversammlung und zu Ausschüssen enthalten, die neben Schriftverkehr auch einige Protokolle enthalten.
Die unter der Archivsignatur 1181 verzeichneten Archivalien bestehen aus Unterlagen der ernannten Ratsherren aus dem Zeitraum 1933-1944.
Durch das Gemeindeverfassungsgesetz vom 15. Dezember 1933 und die Deutsche Gemeindeordnung vom 30. Januar 1935 war die gewählte Stadtverordnetenversammlung abgeschafft und durch die ernannten Ratsherren ersetzt worden. Während für die Jahre 1934 und 1935 die Unterlagen fast ganz fehlen, sind die sehr kurz gehaltenen Ratsherrenprotokolle und die umfangreicheren Drucksachen von 1936 bis 1944 fast vollständig vorhanden (s. 6.2, Signatur 1181 / 2).
Der Teilbestand 1182 (Rat der Stadt und seine Ausschüsse ab 1945) enthält die Protokolle der von der Alliierten Militärregierung ernannten Stadtvertretung (ab 1945) sowie des Rates der Stadt, der ab dem 13. Oktober 1946 frei und demokratisch gewählt war. Als weitere Teilbestände sind dort die Protokolle der städtischen Ausschüsse ab 1946. Der Teilbestand 1182 wurde im Jahr 2000 angelegt und wird seitdem ergänzt und erweitert. Ab 1999 sind für einige Gremien erstmals auch elektronische Niederschriften verfügbar, die vom Rats- und Rechtsamt der Stadt (ehemals Amt 16, später Amt 30) über das Internetportal Allris dem Bürger zur Verfügung gestellt werden.
Bei den nichtöffentlichen Sitzungen ist gemäß Archivgesetz NRW eine allgemeine Sperrfrist von 30 Jahren zu beachten. Dies gilt nicht für die Protokolle der öffentlichen Sitzungen. Übersichten der Rats- u. Ausschussmitglieder seit 1891 finden sich in der Bestandsgruppe der Amtsdruckschriften der Stadt, Signatur 1404 / 10.
Der Teilbestand 1183 enthält die Drucksachen, Beschlussvorlagen und Anlagen zu den Niederschriften des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse nach 1946 sowie später nach der kommunalen Neuordnung auch die der Bezirksvertretungen.
Die Niederschriften der drei Bezirksvertretungen sind seit 2021 im Stadtarchiv.

(2024)

Angaben zum Objekt

• Bestandssignatur: 1180 - 1183, 1193
• Umfang: 1.451 Verzeichnungseinheiten; 1.464 Verzeichnungseinheiten

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Mülheim an der Ruhr (Archivtektonik) >> Städtisches Schriftgut >> Sonderbestand: Niederschriften

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Bestandslaufzeit: 1828 - 2023

Weitere Informationen

• Weitere Objektseiten: Objekt im "Archivportal-D" anzeigen
• Geliefert über: Archive in NRW
• Online-Beständeübersicht im Angebot des Archivs: https://www.archive.nrw.de/ms/search?link=ARCHIV-87645
• Letzte Aktualisierung: 23.06.2025, 08:11 MESZ