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Konjunkturpakete: verpasste Chancen für langfristiges Wachstum

50 Milliarden Euro - mit einem Konjunkturpaket in bislang ungekannter Höhe haben Bund und Länder auf die schwere Rezession reagiert. Mit 23,6 Milliarden Euro sind fast die Hälfte dieser Mittel für öffentliche Investitionen vorgesehen. Diese schuldenfinanzierten Maßnahmen sollen nicht nur kurzfristig die Konjunktur stützen. Erklärtes Ziel der Politik ist es vielmehr, mit dem Paket auch für langfristiges Wachstum zu sorgen. Doch kann dies funktionieren? Um den selbst gestellten Anspruch zu überprüfen, hat die DIWecon die bis Mitte August 2009 verplanten Konjunkturmittel aus dem Sondervermögen "Investitions- und Tilgungsfonds" und dem "Zukunftsinvestitionsgesetz" auf ihre Verwendung hin untersucht. Konkret analysierte die Beratungstochter des DIW Berlin dabei, ob und inwieweit die Mittel in wachstumsrelevanten Feldern eingesetzt wurden, in denen Deutschland im europäischen Vergleich besonderen Nachholbedarf besitzt. Dazu zählen Maßnahmen zur Förderung von Forschung und Entwicklung sowie der Informationsgesellschaft, der Ausbau einer modernen, schnellen Internet-Infrastruktur, Verbesserungen der Bildungsqualität, Verbesserungen im Gesundheitssektor sowie Maßnahmen zur Verbesserung von Energieeffizienz und Klimaschutz. Insgesamt kommt die Analyse zu einem weniger optimistischen Ergebnis, als durch die Ankündigungen der Politik erhofft. Nur etwa 30 Prozent der für Investitionen vorgesehenen Ausgaben gehen über den Erhalt des Status quo hinaus und stellen tatsächlich die politisch beschworenen "Zukunftsinvestitionen" dar. Negativ fallen insbesondere die Abwrackprämie und die hohen Investitionen in die bestehende Verkehrsinfrastruktur auf. Bildung und Gesundheit wurden durch die Konjunkturmittel hingegen kaum gefördert.

Language
Deutsch

Bibliographic citation
Journal: DIW Wochenbericht ; ISSN: 1860-8787 ; Volume: 76 ; Year: 2009 ; Issue: 43 ; Pages: 748-752 ; Berlin: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)

Classification
Wirtschaft
Economic Development: Financial Markets; Saving and Capital Investment; Corporate Finance and Governance
National Government Expenditures and Related Policies: General
Subject
Financial crises
National government expenditure
Stabilisierungspolitik
Wirtschaftswachstum
Wirkungsanalyse
Deutschland

Event
Geistige Schöpfung
(who)
Handrich, Lars
Meinen, Philipp
Pavel, Ferdinand
Wissmann, Daniel
Event
Veröffentlichung
(who)
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
(where)
Berlin
(when)
2009

Handle
Last update
10.03.2025, 11:44 AM CET

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  • 2009

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