EZB, EuGH, Demokratie und das Bundesverfassungsgericht : Anmerkungen zum Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14.1.2014

Zusammenfassung: In seinem Beschluss vom 14.1.2014 hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Auffassung geäußert, das OMT-Staatsanleihenankaufprogramm der EZB überschreite die Kompetenzen der EZB und verstoße gegen das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung; es hat die Sache dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Mit dieser Entscheidung setzt sich der Aufsatz auseinander. Er unterstützt die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts, kritisiert aber die von diesem erwogene Möglichkeit einer unionsrechtskonformen Auslegung des OMT-Beschlusses.Der Autor ist Direktor des Instituts für Öffentliches Recht der Universität Freiburg und Prozessvertreter eines Klägers im OMT-Verfahren

Object Details

• Location: Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
• Extent: Online-Ressource
• Language: Deutsch
• Notes: Studere Ausgabe 12 (2014), Seiten 4-12, issn: 1867-6170

Classification and Topics

• Classification: Recht
• Keyword: Vorlageverfahren

Contributors, Places and Time

• Event: Veröffentlichung
• (where): Freiburg
• (who): Universität
• (when): 2014
• Creator: Murswiek, Dietrich

Further information

• DOI: 10.6094/UNIFR/10951
• URN: urn:nbn:de:bsz:25-freidok-109516
• Rights: Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
• Last update: 14.08.2025, 10:50 AM CEST