Die Weiterentwicklung der EU-Antiterrorismuspolitik: Bedrohungen durch den Jihadismus und Rechtsextremismus und die transatlantische Kooperation

Bericht

Im Zuge der Corona-Pandemie und durch den Sturm auf das Kapitol ist die Bedrohungswahrnehmung im Hinblick auf rechtsextremistische Gruppen und Anhänger von Verschwörungstheorien markant gestiegen. Die erneuten Anschläge in Frankreich und Österreich im November des vergangenen Jahres haben gezeigt, dass auch die Gefahr durch den jihadistischen Terrorismus akut bleibt. Die Ende 2020 aktualisierte EU-Agenda für Terrorismusbekämpfung umfasst vor diesem Hintergrund ein breites Themenspektrum. Sie zeugt aber auch von der Heterogenität der Unionskompetenzen und den unterschiedlichen Interessen der EU-Mitglieder. Einerseits bleiben die Befugnisse der EU bei der Rehabilitation von inhaftierten terroristischen Gefährdern oder bei der gesamtgesellschaftlichen Prävention beschränkt. Andererseits treibt die EU einen gemeinsamen Regulierungsrahmen für Meinungsäußerungen im Online-Raum voran. Dieser Ansatz ist zugleich Teil einer erneuerten transatlantischen Agenda. Die aktive Bekämpfung des Rechtsterrorismus wird jedoch eher in flexiblen Koalitionen vorangetrieben werden können.

Object Details

• Language: Deutsch

References and Relationships

• Bibliographic citation: Series: SWP-Aktuell ; No. 22/2021

Classification and Topics

• Classification: Politik

Contributors, Places and Time

• Event: Geistige Schöpfung
• (who): Bossong, Raphael
• Event: Veröffentlichung
• (who): Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
• (where): Berlin
• (when): 2021

Further information

• DOI: doi:10.18449/2021A22
• Handle: http://hdl.handle.net/10419/255775
• Last update: 10.03.2025, 11:45 AM CET