Bestand

Obertribunal Tübingen/Stuttgart: Dispensationen in Ehesachen (Bestand)

Überlieferungsgeschichte
Das Württembergische Obertribunal bestand als Berufungsinstanz 1806-1817 in Tübingen, danach bis 1878 in Stuttgart und wurde dort 1878 zum Oberlandesgericht umgewandelt. Dem Obertribunal wurde 1810 die bislang von dem Oberjustizkollegium wahrgenommene Zuständigkeit in Ehesachen übertragen; 1822 ging sie auf die neugebildeten ehegerechtlichen Senate bei den vier Kreisgerichtshöfen über.
Der kleine Bestand war bis 1865 in dem Mischbestand A 264 (württ. Hofgericht) enthalten und wurde bei dessen Neuordnung verselbstständigt.



Vorbemerkung: Dem 1806 errichteten Obertribunal wurde durch Königliche Verordnung vom 24. Oktober 1810, Ziffer 2 (Regierungsblatt 1810 S. 464), die seither vom Oberjustizkollegium 2. Senats wahrgenommene Zuständigkeit in Ehesachen übertragen. Gemäß dem Gesetz vom 15. September 1822, § 8, endete die Zuständigkeit des Obertribunals als sogen. Ehegericht und ging mit Wirkung vom 1. Oktober 1822 auf die neugebildeten ehegerichtlichen Senate bei den vier Kreisgerichtshöfen über (Regierungsblatt 1822 S. 678). Aus der ehegerichtlichen Tätigkeit des Obertribunals haben sich nur 169 Büschel (Umfang 0,22 lfd. m) mit Dispensationen aus den Jahren 1811 bis 1815 erhalten. Diese Akten waren in der bisherigen Abteilung II (Ehegericht) des Mischbestandes A 164 (Württ. Hofgericht) enthalten. Ihrer Provenienz entsprechend wurden sie bei der Neuordnung des Mischbestandes herausgelöst und vom Unterzeichneten im April 1965 als besonderer Bestand E 4308 II (Obertribunal, Dispensationen in Ehesachen) verzeichnet und geordnet. Ehegerichtliche Akten aus der Zeit vor Oktober 1810 sind in dem Bestand D 69, und zwar in Abteilung II (Ehesachen) enthalten. Von Archivalien der ehegerichtlichen Senate der Kreisgerichtshöfe aus der Zeit ab Oktober 1822 liegen bis jetzt im Staatsarchiv nur vor: E 329, Kreisgerichtshof Rottweil, Büschel 78-82 (Ehesachen 1864-1875), und E 337 I, Kreisgerichtshof Ellwangen, Büschel 26-28 (Repertorien in Ehesachen 1830-1869). Ludwigsburg, Juli 1965 Gez. Dr. Facius

Bestandssignatur
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Staatsarchiv Ludwigsburg, E 308 II
Umfang
169 Büschel (0,3 lfd. m)

Kontext
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Staatsarchiv Ludwigsburg (Archivtektonik) >> Ober- und Mittelbehörden 1806-um 1945 >> Geschäftsbereich Justizministerium >> Obertribunal/ Oberlandesgericht

Bestandslaufzeit
1810-1822

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Rechteinformation
Letzte Aktualisierung
18.04.2024, 10:40 MESZ

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Objekttyp

  • Bestand

Entstanden

  • 1810-1822

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