Bericht
Mehrheitsentscheidungen und Flexibilisierung in der GASP: Ein kritischer Blick auf Instrumente für eine effektivere EU-Außen- und Sicherheitspolitik
Die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist kein neues Thema. Aufgrund wachsender internationaler Herausforderungen an die EU nimmt die Diskussion jedoch wieder Fahrt auf. Befürworter plädieren dafür, das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen, um die GASP effektiver zu machen. Allerdings sind die rechtlichen Möglichkeiten dafür ohne Vertragsänderung begrenzt. Mehrheitsentscheidungen in der GASP sind zudem dann problematisch, wenn sie die Legitimität der EU nach innen und ihre Glaubwürdigkeit nach außen schwächen. Hier böte sich ein doppelter Ansatz an: Mittelfristig ließe sich die EU-Außen- und Sicherheitspolitik durch Flexibilisierung stärken. Langfristig könnte die Entwicklung einer gemeinsamen strategischen Kultur durch den Aufbau europäischer Analysefähigkeiten unterstützt werden.
- Sprache
-
Deutsch
- Erschienen in
-
Series: SWP-Aktuell ; No. 31/2018
- Klassifikation
-
Politik
- Ereignis
-
Geistige Schöpfung
- (wer)
-
Bendiek, Annegret
Kempin, Ronja
von Ondarza, Nicolai
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wer)
-
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
- (wo)
-
Berlin
- (wann)
-
2018
- Handle
- Letzte Aktualisierung
-
10.03.2025, 11:45 MEZ
Datenpartner
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ZBW - Deutsche Zentralbibliothek für Wirtschaftswissenschaften - Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
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Objekttyp
- Bericht
Beteiligte
- Bendiek, Annegret
- Kempin, Ronja
- von Ondarza, Nicolai
- Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Entstanden
- 2018
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