Arbeitspapier | Working paper
Mehrheitsentscheidungen und Flexibilisierung in der GASP: ein kritischer Blick auf Instrumente für eine effektivere EU-Außen- und Sicherheitspolitik
Die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist kein neues Thema. Aufgrund wachsender internationaler Herausforderungen an die EU nimmt die Diskussion jedoch wieder Fahrt auf. Befürworter plädieren dafür, das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen, um die GASP effektiver zu machen. Allerdings sind die rechtlichen Möglichkeiten dafür ohne Vertragsänderung begrenzt. Mehrheitsentscheidungen in der GASP sind zudem dann problematisch, wenn sie die Legitimität der EU nach innen und ihre Glaubwürdigkeit nach außen schwächen. Hier böte sich ein doppelter Ansatz an: Mittelfristig ließe sich die EU-Außen- und Sicherheitspolitik durch Flexibilisierung stärken. Langfristig könnte die Entwicklung einer gemeinsamen strategischen Kultur durch den Aufbau europäischer Analysefähigkeiten unterstützt werden. (Autorenreferat)
- ISSN
-
1611-6364
- Umfang
-
Seite(n): 8
- Sprache
-
Deutsch
- Anmerkungen
-
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet
- Erschienen in
-
SWP-Aktuell (31/2018)
- Thema
-
Internationale Beziehungen
Politikwissenschaft
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Europapolitik
EU
Außenpolitik
Sicherheitspolitik
politischer Akteur
Mehrheitsprinzip
Entscheidungsfindung
Flexibilität
rechtliche Faktoren
internationale Zusammenarbeit
Konditionierung
Politik
europäische Zusammenarbeit
Legitimität
Glaubwürdigkeit
- Ereignis
-
Geistige Schöpfung
- (wer)
-
Bendiek, Annegret
Kempin, Ronja
Ondarza, Nicolai von
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wer)
-
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
- (wo)
-
Deutschland, Berlin
- (wann)
-
2018
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-57798-9
- Rechteinformation
-
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
- Letzte Aktualisierung
-
21.06.2024, 16:27 MESZ
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Objekttyp
- Arbeitspapier
Beteiligte
- Bendiek, Annegret
- Kempin, Ronja
- Ondarza, Nicolai von
- Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Entstanden
- 2018
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