Prozesse betr. Unfallversicherung (Ia) - Grundsätzliche Entscheidungen: Arbeiter Ernst Friebel in Ober-Langenau Krs. Habelschwerdt, gegen Norddeutsche Holz-BG

Schriftgut

Enthält:
Rekursentscheidung:
Unter Aufhebung des Urteils des Oberversicherungsamts in Breslau vom 24. August 1934 wird der Bescheid der Beklagten vom 27. Juni 1934 wiederhergestellt.
Es ist ausgeführt, dass nach der erwähnten Notverordnung bei einer MdE von weniger als 20 vom Hundert ein Anspruch auf Rente nicht nur nicht verwirklicht werden kann, sondern überhaupt nicht zur Entstehung gelangt und dass auch in solchen Fällen ein Feststellungsurteil über den Grad der MdE ohne Zuerkennung einer Rente mangels eines rechtlichen Interesses nicht zulässig ist.
Der Senat sah keinen Anlass von dieser Auffassung abzuweichen

Angaben zum Objekt

• Archivaliensignatur: Bundesarchiv, BArch R 89/22518
• Alt-/Vorsignatur: Aktenzeichen: Ia Nr.4733 Frie.106
• Sprache der Unterlagen: deutsch

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Reichsversicherungsamt >> R 89 Reichsversicherungsamt >> Zentralbüro >> Spruchgerichtsbarkeit >> Einzelfallserien >> Prozesse betr. Unfallversicherung (Ia) - Grundsätzliche Entscheidungen
• Bestand: BArch R 89 Reichsversicherungsamt

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Provenienz: Reichsversicherungsamt (RVA), 1884-1945
• Laufzeit: 1934

Weitere Informationen

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• Letzte Aktualisierung: 30.01.2024, 14:28 MEZ