Kein Fahrplan für den Frieden: Erdogans Demokratiepaket enttäuscht kurdische Erwartungen

Abstract: Viele hatten weitaus mehr von dem »Demokratiepaket« erwartet, das der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan am 30. September angekündigt hatte. Schließlich wurde es fast ein Jahr nach Aufnahme der informellen Friedensgespräche beschlossen, die die Regierung mit Abdullah Öcalan führt, dem inhaftierten Führer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Doch anstelle von Reformen zur Lösung der Kurdenfrage stellte Erdogan lediglich allgemeine Maßnahmen in Aussicht, die dazu dienen sollen, türkische Gesetze mit dem Acquis der Europäischen Union (EU) zu harmonisieren. Mit der formalen Öffnung von Kapitel 22 im Rahmen der Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zur EU ist auch die europäische Politik gefordert, Einfluss auf den Friedensprozess zu nehmen. Denn dieses Kapitel betrifft die Regionalpolitik, die eng mit der Frage der Dezentralisierung zusammenhängt. (Autorenreferat)

Object Details

• Alternative title: Not a roadmap for peace: Erdogan’s democratisation package defies Kurdish expectations
• Location: Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
• Extent: Online-Ressource, 8 S.
• Language: Deutsch
• Notes: Veröffentlichungsversion ; begutachtet

References and Relationships

• Bibliographic citation: SWP-Aktuell ; Bd. 71/2013

Classification and Topics

• Classification: Politik
• Keyword: Demokratie ; Partei ; Kurdisch ; Paket ; Friede

Contributors, Places and Time

• Event: Veröffentlichung
• (where): Berlin
• (when): 2013
• Creator: Kurban, Dilek
• Contributor: Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Further information

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-368450
• Rights: Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
• Last update: 25.03.2025, 1:42 PM CET