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Crossing borders: rethinking the European Union's neighborhood policies

"Die Europäische Union steckt mitten in der Weiterentwicklung ihrer Politiken für die Staaten in ihrer Nachbarschaft. Die andauernden Ereignisse in der südlichen Nachbarschaft der EU machen dabei die Beantwortung einer entscheidenden Frage notwendig: Wenn die strategische Antwort auf den Fall des Eisernen Vorhangs die Erweiterung war, was ist dann die strategische Antwort der Europäischen Union auf den Arabischen Frühling? Seit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Jahr 2007 werden die Integrationskapazität der EU und ihre Fähigkeit, Transformationsprozesse anzuschieben, immer stärker angezweifelt. Unter den Regierungen und Bürgern der Mitgliedsstaaten wächst die Skepsis über weitere Erweiterungsrunden. Hinter der Erweiterung steckt kein überzeugendes, logisches Grundprinzip (warum erhält die Türkei Kandidatenstatus und nicht die Ukraine?). Zudem führt die Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise dazu, dass sich die EU stark mit sich selbst beschäftigt. Der Großteil der Staaten des Westlichen Balkans wird auf kurze Sicht kein Mitglied der EU. Die selbstbewusste Türkei ist immer weniger daran interessiert, dem Club beizutreten. Die Europäische Nachbarschaftspolitik hat sich noch nicht in eine attraktive Politik oder gar zu einer Alternative zum Beitritt entwickelt. Staaten, die der EU beitreten möchten, betrachten sie als eine »Abspeisungspolitik«. Für Staaten, die dies nicht anstreben, hat die ENP bisher nicht die Ergebnisse erreicht, welche sich die EU in ihrem »Wider Europe«-Konzept aus dem Jahr 2003 erhofft hatte: Stabilität, friedliche Kooperation und Wohlstand. Es gibt zwar klare Gründe, warum die ENP und die Erweiterungspolitik als separate Ansätze existieren. Die offensichtlichste Erklärung besteht darin, dass diejenigen Staaten, die von der Erweiterungspolitik abgedeckt sind, auch der EU beitreten werden, während die Staaten der ENP diese Perspektive nicht (oder zumindest nicht in absehbarer Zukunft) haben. Jedoch ist die klare Trennung von »dabei sein« oder »nicht dabei sein« nicht sehr hilfreich. Die EU braucht eine Politik zwischen Erweiterung und ENP. Die vorliegende Publikation empfiehlt, dass die EU das Konzept der »drei C’s für die Erweiterung« der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2005 zu einem neuen Rahmen für die gesamte Nachbarschaft weiterentwickelt. Dieser sollte auf drei Pfeilern aufbauen: (1) Konzept: Die EU sollte ihre Nachbarn mit einem mutigeren Ansatz selektiver Felder funktionaler und regionaler Integration gegenübertreten; (2) Kommunikation: Es gibt viel Luft nach oben in der Art der Kommunikation der EU mit ihren Nachbarn; und (3) Kooperation: Die EU muss hinsichtlich ihrer Partner selektiv sein und mit diesen tatsächliche Partnerschaften eingehen. Die Europäische Union wird erfolgreicher sein, wenn sie es schafft, überlappende Felder einer teilweisen Integration mit ihren Nachbarn zu schaffen und so die Grenzen auf dem europäischen Kontinent zu verwischen. Ein solches »Überschreiten der Grenzen« wird die Fähigkeit der EU stärken, als Netzwerk zu agieren; eine Qualität, die von besonderer Bedeutung in einer multipolaren, vernetzten Welt ist." [Autorenreferat]

Alternative title
Grenzen überschreiten: die Nachbarschaftspolitiken der Europäischen Union neu denken
ISSN
1611-7034
Extent
Seite(n): 100
Language
Englisch
Notes
Status: Veröffentlichungsversion

Bibliographic citation
DGAP-Analyse (2)

Subject
Internationale Beziehungen
Politikwissenschaft
Europapolitik
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
EU
EU-Erweiterung
EU-Beitritt
Osterweiterung
Außenpolitik
internationale Politik
europäische Identität
Nachbarschaftspolitik

Event
Herstellung
(who)
Möller, Almut
Event
Veröffentlichung
(who)
Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.
(where)
Deutschland, Berlin
(when)
2011

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-385185
Rights
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
Last update
21.06.2024, 4:26 PM CEST

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  • Sammelwerk

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  • Möller, Almut
  • Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.

Time of origin

  • 2011

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