Bestand
Bundesoberseeamt (Bestand)
Geschichte des Bestandsbildners:
Das Bundesoberseeamt (BOSeeA) wurde als Bundesoberbehörde im
Geschäftsbereich des BM für Verkehr durch eine Verwaltungsanordnung
vom 28. Nov. 1950 (BGBl. I S. 768) in Hamburg eingerichtet. Die
Untersuchung von Seeunfällen innerhalb der deutschen Hoheitsgewässer
und - bei Beteiligung deutscher Seeleute oder Berührung deutscher
Interessen - bei Unfällen außerhalb der 3-Meilen-Zone obliegt gemäß
dem Gesetz über die Untersuchung von Seeunfällen vom 28. Sept.1935
(RGBl I S. 1183), zuletzt geändert durch Seeunfallgesetz (SeeUG) vom
6. Dez. 1985 (BGBl I S. 2146), den Wasser- und Schiffahrtsdirektionen
Nord- und Nordwest. Sie bilden Untersuchungsausschüsse (Seeämter) in
Hamburg, Kiel, Bremerhaven, Emden und Rostock. Die Berufungs- und
Beschwerdeinstanz bei Widersprüchen gegen deren erstinstanzliche
Entscheidungen ist das BOSeeA. Darüber hinaus wirkt es an der
Fortschreibung und Verbesserung der Vorschriften zur Sicherheit im
nautischen und schiffstechnischen Bereich mit. Das BOSeeA ist kein
ordentliches Gericht sondern als Widerspruchsausschuß eine rechtlich
unabhängige Verwaltungsbehörde, die aus einem ehrenamtlichen
Vorsitzenden (Volljurist), einem ständigen Beisitzer und wechselnden
ehrenamtlichen Beisitzern mit Kapitänspatent gebildet wird. Es stützt
sich in seinen Verfahren auf Ergebnisse der Ermittlungsbehörden
(Wasserschutzpolizei u.a.), Zeugenaussagen und auf Gutachten des DHI,
des Germanischen Lloyd und der Seeberufsgenossenschaft. Nach der
Neuregelung des Seeuntersuchungsverfahrens durch das SeeUG wurde das
BOSeeA 1986 verwaltungsmäßig und organisatorisch dem Deutschen
Hydrographischen Institut in Hamburg angegliedert. Seit Juni 2002 ist
das BOSeeA formal aufgelöst. Zugleich wurde eine Widerspruchsstelle
bei
der Wasser- und Schiffahrtsdirektion Nord
(WSD Nord), die Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung,
eingerichtet.
Kaiserliches Oberseeamt (R
95)
Reichsoberseeamt und Seedisziplinaramt (R
95)
Bestandsbeschreibung:
Archivische Bewertung und Bearbeitung:
Die Untersuchung von Seeunfällen obliegt gem.
Seeunfallgesetz (SeeUG) v. 6.12.1985 den Wasser- und
Schiffahrtsdirektionen Nord- und Nordwest.Sie bilden
Untersuchungsausschüsse (Seeämter) in Hamburg und Kiel sowie
Bremerhaven und Emden (neu geb.Seeamt Rostock). Über den Widerspruch
gegen Entscheidungen der Untersuchungsausschüsse entscheidet der
Widerspruchsausschuß (Bundesoberseeamt) als Bundesoberbehörde im GB
des BMV, die durch Neuregelung des SeeUG 1986 verwaltungsmäßig und
organisatorisch dem Deutschen Hydrografischen Institut angegliedert
ist. Das Oberseeamt ist ein unabhängiges, rechtlich selbständiges
Verwaltungsorgan. In der Entscheidungssammlung des Bundesoberseeamtes
und der Seeämter, die erstmals 1879 erschien, werden die
Entscheidungen des BOS, die für die Schiffahrt wesentlichen
Entscheidungen der Seeämter und die Urteile des Verwaltungsgerichts
Hamburg (Kammer für Seeunfalluntersu-chungssachen) veröffentlicht.
Seit 1985 gelangen regelmäßig nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen (10
Jahre) Akten des BOS ins BArch. Als Findhilfsmittel liegen auch
Abgabelisten vor.
Inhaltliche Charakterisierung:
Verfahrensakten des BOSeeA (1946-1986), Generalakten (1937-1945),
1946-1986.
Bem.: Für die Verfahrensakten der
Jahre 1945-1962 wurde ein Register besonders gearteter Seeunfälle
geführt.
Erschließungszustand: Findbuch
liegt vor.
Vorarchivische Ordnung: Das
BOSeeA legt Generalakten nach einem einfachen alphanumerischen
Ordnungssystem an. Die Akten der Widerspruchsverfahren wurden bis 1986
geteilt in Bf Berufungsverfahren und Bs Beschwerden, seit 1986 werden
sie differenziert in vier Widerspruchsformen: W Widerspruch gegen die
Entscheidung über ein fehlerhaftes Verhalten oder gegen die
Entscheidung über die Entziehung einer Berechtigung, WH Widerspruch
gegen die Herausgabe von Unterlagen und Gegenständen, WM Widerspruch
gegen vorläufige Maßnahmen durch das Seeamt, WK Widerspruch gegen
Kostenentscheidungen, darüberhinaus werden ggf. Einzelfallakten
angelegt unter: WA Wiederaufnahme von Verfahren und A Überprüfung auf
Anordnung des BMV.
Umfang, Erläuterung: Letzte
Archivnummer: 798
Zitierweise: BArch B
175/...
- Bestandssignatur
-
Bundesarchiv, BArch B 175
- Umfang
-
798 Aufbewahrungseinheiten; 16,5 laufende Meter
- Sprache der Unterlagen
-
deutsch
- Kontext
-
Bundesarchiv (Archivtektonik) >> Bundesrepublik Deutschland mit westalliierten Besatzungszonen (1945 ff) >> Bundesrepublik Deutschland (1949 ff) >> Verkehr, Bau, Post
- Verwandte Bestände und Literatur
-
Amtliche Druckschriften: Entscheidungssammlung des Oberseeamtes und der Seeämter 1879 ff., später unter dem Titel Entscheidungen des Bundesoberseeamtes und der Seeämter hrsg. vom Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie fortgeführt.
- Provenienz
-
Bundesoberseeamt (BOS), 1950-
- Bestandslaufzeit
-
1948-1986
- Weitere Objektseiten
- Online-Beständeübersicht im Angebot des Archivs
- Letzte Aktualisierung
-
16.01.2024, 08:43 MEZ
Datenpartner
Bundesarchiv. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
Objekttyp
- Bestand
Beteiligte
- Bundesoberseeamt (BOS), 1950-
Entstanden
- 1948-1986