Expert report | Gutachten
Möglichkeiten zur weiteren Verwendung oder Nutzung der im Landtag Brandenburg noch vorhandenen Unterlagen der "Ehrenkommission" zur Überprüfung der Abgeordneten aus dem Jahr 1991
- Extent
-
Seite(n): 11
- Language
-
Deutsch
- Notes
-
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet
- Bibliographic citation
-
Wahlperiode Brandenburg (5/7)
- Subject
-
Recht
Recht
Brandenburg
Bundesland
Bundesrepublik Deutschland
Landtag
Abgeordneter
DDR
Geheimdienst
Ministerium für Staatssicherheit
Stasi-Unterlagen-Gesetz
Personendaten
parlamentarischer Ausschuss
Recht
- Event
-
Geistige Schöpfung
- (who)
-
Bohm, Rolfdieter
- Event
-
Veröffentlichung
- (who)
-
Landtag Brandenburg, Parlamentarischer Beratungsdienst
- (where)
-
Deutschland, Potsdam
- (when)
-
2010
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-52593-0
- Rights
-
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
- Last update
-
21.06.2024, 4:26 PM CEST
Data provider
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Object type
- Gutachten
Associated
- Bohm, Rolfdieter
- Landtag Brandenburg, Parlamentarischer Beratungsdienst
Time of origin
- 2010
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Inhalt und Reichweite des Auskunfts- und Aktenvorlagerechts der Abgeordneten aus Art. 56 Abs. 3 Satz 2 LV
Rechtsfragen zur Arbeitsweise der Enquete-Kommission 6/1: Status der ständigen mitberatenden Mitglieder ohne Stimmrecht, Mitwirkungsrechte von Abgeordneten, die nicht Mitglied sind, Geltung des § 79 Abs. 1 Satz 2 GOLT (weitere Stellvertretung)
Die Besetzung der parlamentarischen Fachausschüsse, unter anderem unter dem Aspekt des Zugriffs auf die Vorsitze: verfassungsrechtliche Vorgaben (Art. 70 Abs. 2 LV), Berechnungsverfahren, Berücksichtigung der fraktionslosen Abgeordneten
Zur Reichweite des Diskontinuitätsgrundsatzes
Zur Konzentrationswirkung bei Bauvorbescheiden
Ländervereinbarungen zur Aufnahme von Asylbegehrenden
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Die Besetzung der parlamentarischen Fachausschüsse, unter anderem unter dem Aspekt des Zugriffs auf die Vorsitze: verfassungsrechtliche Vorgaben (Art. 70 Abs. 2 LV), Berechnungsverfahren, Berücksichtigung der fraktionslosen Abgeordneten
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