Abridged report | Kurzbericht
Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) verletzt die Menschenrechte!
Am 20. Juni 2012, dem Internationalen Tag des Flüchtlings, verhandelte das Bundesverfassungsgericht zwei Vorlageverfahren deutscher Sozialgerichte zur Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in diesem Verfahren Stellung genommen. Angesichts der Grund- und Menschenrechtswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes ist eine umfassende Neuregelung der sozialen Grundsicherung für die betroffenen Gruppen wie Asylbewerber, Geduldete, Bürgerkriegsflüchtlinge und teilweise auch Menschen mit einem humanitären Bleiberecht erforderlich. Mit diesem Papier werden die wesentlichen Ergebnisse der Stellungnahme zusammengefasst.
- ISSN
-
2190-9121
- Umfang
-
Seite(n): 4
- Sprache
-
Deutsch
- Anmerkungen
-
Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet
- Erschienen in
-
aktuell / Deutsches Institut für Menschenrechte (03/2012)
- Thema
-
Recht
Recht
Asylrecht
Asylbewerber
gesetzliche Regelung
Menschenrechte
soziale Sicherung
Grundsicherung
Leistungsanspruch
- Ereignis
-
Geistige Schöpfung
- (wer)
-
Mahler, Claudia
- Ereignis
-
Veröffentlichung
- (wer)
-
Deutsches Institut für Menschenrechte
- (wo)
-
Deutschland, Berlin
- (wann)
-
2012
- URN
-
urn:nbn:de:0168-ssoar-316343
- Rechteinformation
-
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
- Letzte Aktualisierung
-
21.06.2024, 16:26 MESZ
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Objekttyp
- Kurzbericht
Beteiligte
- Mahler, Claudia
- Deutsches Institut für Menschenrechte
Entstanden
- 2012
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