Ankara traut der EU keine Sanktionen zu : die türkische Regierung zeigt sich von Brüssels Wink mit repressiven Maßnahmen unbeeindruckt

Zusammenfassung: Die Anrainerstaaten des östlichen Mittelmeers blicken mit Spannung auf die nächste Sitzung des Europäischen Rates am 10. Dezember 2020. Auf seiner Zusammenkunft am 1. Oktober 2020 hatte sich das Gremium selbst unter Druck gesetzt und angekündigt, im Dezember über die zukünftige Politik der Europäischen Union gegenüber der Türkei zu bestimmen. Entweder, so der Rat in seinen Schlussfolgerungen vom Oktober, wird die EU der Türkei eine positive politische Agenda anbieten, die eine Vertiefung und Modernisierung der Zollunion, Erleichterungen bei der Erteilung von Visa für türkische Staatsbürger und erhöhte Zahlungen im Rahmen der Flüchtlingskooperation vorsieht. Oder die EU wird "alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente und Optionen nutzen […], um ihre Interessen und die Interessen ihrer Mitgliedstaaten zu verteidigen" - ein klarer Hinweis auf Sanktionen. Der Brüsseler Beschluss zeigt in Ankara bisher keine Wirkung. Die EU wird zu härteren Maßnahmen greifen müssen

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
1 Online-Ressource (4 Seiten)
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Gesehen am 08.12.2020

Erschienen in
SWP-Aktuell / Stiftung Wissenschaft und Politik ; 2020, Nr. 95 (Dezember 2020)
SWP-aktuell ; 2020, Nr. 95 (Dezember 2020)

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Europäische Union
Beitritt
Außenpolitik
Internationaler Konflikt
Wirtschaftssanktion
Türkei
Ankara
Mittelmeer

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wer)
SWP
(wann)
[Dezember 2020]
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen

DOI
10.18449/2020A95
URN
urn:nbn:de:101:1-2023112314211947416548
Rechteinformation
Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
15.08.2025, 07:38 MESZ

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Beteiligte

Entstanden

  • [Dezember 2020]

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