Die neue Rolle der nationalen Parlamente in der EU: aus deutschen und europäischen Zeitschriften und Gutachten der Jahre 2010 bis 2012

Abstract: Als der Vertrag von Lissabon 2009 in Kraft trat, galten die nationalen Parlamente als eigentliche Gewinner der bisher letzten Vertragsreform in der Europäischen Union. Sie erhielten weitreichende Mitwirkungs- und Kontrollrechte und sind erstmals direkt in den Fortgang des europäischen Integrationsprozesses eingebunden. Zugleich wurde dies als deutliche Stärkung der demokratischen Legitimation der Europäischen Union bewertet. Angesichts der aktuellen Eurozonen- und Staatsschuldenkrise jedoch sehen viele Beobachterinnen und Beobachter die nationalen Parlamente inzwischen als große Verlierer der europäischen Krisenbewältigungsversuche. Jede Maßnahme zur Rettung der Gemeinschaftswährung und zur Stabilisierung einzelner Krisenländer schmälere die Souveränität über die nationale Fiskalpolitik, auch wenn das nationale Budgetrecht noch immer als Königsrecht der Parlamente gilt. Schaden nehme auch die demokratische Legitimation politischen Handelns. Daher ist wieder heftig umstritten, welch

Angaben zum Objekt

• Standort: Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
• Umfang: Online-Ressource, 8 S.
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Veröffentlichungsversion ; begutachtet

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: SWP-Zeitschriftenschau ; Bd. 03/2013

Klassifikation und Themen

• Klassifikation: Politik
• Schlagwort: Parlament ; Subsidiaritätsprinzip ; Lissabon

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Veröffentlichung
• (wo): Berlin
• (wann): 2012
• Urheber: Becker, Peter ; Pintz, Anne
• Beteiligte Personen und Organisationen: Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Weitere Informationen

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-366849
• Rechteinformation: Open Access unbekannt; Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
• Letzte Aktualisierung: 15.08.2025, 07:29 MESZ