Ein deutscher Militäreinsatz in Syrien : politische Ziele, Umsetzbarkeit, rechtliche Voraussetzungen, Effekte

Zusammenfassung: Im September 2018 diskutierten deutsche Politikerinnen und Politiker einmal mehr, ob die Bundesrepublik sich an einem Militäreinsatz in Syrien beteiligen sollte. Aktueller Anlass war, dass eine Offensive des Assad-Regimes, womöglich unter Einsatz von Chemiewaffen, in der Provinz Idlib erwartet wurde. Weil Russland und die Türkei vereinbarten, eine demilitarisierte Zone zu schaffen, ließ sich die Offensive zunächst abwenden. Die Frage einer internationalen Militäroperation in Syrien ist damit aber eher aufgeschoben als aufgehoben. Früher oder später wird wohl erneut über eine deutsche Beteiligung debattiert werden. Zu klären ist dabei nicht nur, welche Vor­aussetzungen eine solche Operation erfüllen müsste, um völkerrechts- und grundgesetzkonform zu sein. Vor allem sollte sich die deutsche Politik damit auseinandersetzen, welches Ziel der Einsatz hätte, welcher Mitteleinsatz dazu erforderlich wäre und welche Effekte gezeitigt würden. Tatsache ist, dass sich keine der denk­baren Zielsetzungen durch einen US-geführten Militäreinsatz realistischerweise erreichen ließe. Eine deutsche Beteiligung aus reiner Solidarität mit Verbündeten stünde im Zielkonflikt mit dem Erhalt einer regelbasierten internationalen Ordnung

Standort
Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
Umfang
1 Online-Ressource (4 Seiten)
Sprache
Deutsch

Erschienen in
SWP-Aktuell / Stiftung Wissenschaft und Politik ; Nr. 54
SWP-aktuell ; Nr. 54

Klassifikation
Politik
Schlagwort
Militärischer Einsatz
Bürgerkrieg in Syrien
Bürgerkrieg
Militärische Intervention
Multinationale Truppe
Sicherheitspolitik
Militärischer Einsatz
Operation
Militärisches Objekt
Politisches Ziel
Beurteilung
Abschätzung
Deutschland
Syrien
Syrien
Deutschland

Ereignis
Veröffentlichung
(wo)
Berlin
(wer)
SWP
(wann)
Oktober 2018
Urheber
Beteiligte Personen und Organisationen

URN
urn:nbn:de:101:1-2024020908495015422249
Rechteinformation
Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.
Letzte Aktualisierung
25.03.2025, 13:42 MEZ

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Beteiligte

Entstanden

  • Oktober 2018

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