Föderalistische Strukturverschiebungen: zur stillen Aufwertung der Länder im Kontext des österreichischen EU-Beitritts

Forschungsbericht | Research report

"Der Artikel untersucht die den EU-Beitritt flankierenden Strukturverschiebungen im bundesstaatlichen Gefüge Österreichs. Ausgehend von einer Präzisierung wiederkehrender Grundmuster des Föderalismus, werden in einem weiteren Schritt die formalen und materiellen Determinanten der österreichischen Bundesstaatlichkeit dargestellt. Als Schlußfolgerung wird festgestellt, daß die österreichische Bundesstaatlichkeit in ihrer Funktion von inter-föderalen Einflußmechanismen (Länderkonferenzen) bestimmt wird. Die weiteren Ausführungen weisen darauf hin, daß für den EU-Beitritt innerstaatliche Verfahrensmechanismen kreiert werden mußten, die den Ländern gegenüber dem Bund Einfluß- und Mitwirkungsmöglichkeiten am Prozeß der europäischen Integration sicherstellen. Im Zuge dessen wurde das Länderbeteiligungsverfahren etabliert. Diese Entwicklung ging am Bundesrat, traditionell das primäre intra-föderale Organ, vorbei. Abschließend wird versucht, über die Erstellung dreier Kriterien (Rechts-, Struktur- und Konfliktkriterium) Maßstäbe für die Veränderungen im bundesstaatlichen Gefüge im Kontext des EU-Beitritts zu bestimmen und daran anschließend drei Modelle der weiteren bundesstaatlichen Entwicklung in Österreich zu testen." [Autorenreferat]

Angaben zum Objekt

• Umfang: Seite(n): 80
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Status: Veröffentlichungsversion

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: Reihe Politikwissenschaft / Institut für Höhere Studien, Abt. Politikwissenschaft (28)

Klassifikation und Themen

• Thema: Staatsformen und Regierungssysteme ; Staat, staatliche Organisationsformen ; Föderalismus ; Prozess ; politische Willensbildung ; Österreich ; politische Entscheidung ; Bundesstaat ; EU-Beitritt ; europäische Integration

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Pressien, Werner
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): Institut für Höhere Studien (IHS), Wien
• (wo): Österreich, Wien
• (wann): 1996

Weitere Informationen

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-266925
• Rechteinformation: GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
• Letzte Aktualisierung: 21.06.2024, 16:26 MESZ