Forschungsbericht | Research report

Föderalistische Strukturverschiebungen: zur stillen Aufwertung der Länder im Kontext des österreichischen EU-Beitritts

"Der Artikel untersucht die den EU-Beitritt flankierenden Strukturverschiebungen im bundesstaatlichen Gefüge Österreichs. Ausgehend von einer Präzisierung wiederkehrender Grundmuster des Föderalismus, werden in einem weiteren Schritt die formalen und materiellen Determinanten der österreichischen Bundesstaatlichkeit dargestellt. Als Schlußfolgerung wird festgestellt, daß die österreichische Bundesstaatlichkeit in ihrer Funktion von inter-föderalen Einflußmechanismen (Länderkonferenzen) bestimmt wird. Die weiteren Ausführungen weisen darauf hin, daß für den EU-Beitritt innerstaatliche Verfahrensmechanismen kreiert werden mußten, die den Ländern gegenüber dem Bund Einfluß- und Mitwirkungsmöglichkeiten am Prozeß der europäischen Integration sicherstellen. Im Zuge dessen wurde das Länderbeteiligungsverfahren etabliert. Diese Entwicklung ging am Bundesrat, traditionell das primäre intra-föderale Organ, vorbei. Abschließend wird versucht, über die Erstellung dreier Kriterien (Rechts-, Struktur- und Konfliktkriterium) Maßstäbe für die Veränderungen im bundesstaatlichen Gefüge im Kontext des EU-Beitritts zu bestimmen und daran anschließend drei Modelle der weiteren bundesstaatlichen Entwicklung in Österreich zu testen." [Autorenreferat]

Föderalistische Strukturverschiebungen: zur stillen Aufwertung der Länder im Kontext des österreichischen EU-Beitritts

Urheber*in: Pressien, Werner

Free access - no reuse

Extent
Seite(n): 80
Language
Deutsch
Notes
Status: Veröffentlichungsversion

Bibliographic citation
Reihe Politikwissenschaft / Institut für Höhere Studien, Abt. Politikwissenschaft (28)

Subject
Staatsformen und Regierungssysteme
Staat, staatliche Organisationsformen
Föderalismus
Prozess
politische Willensbildung
Österreich
politische Entscheidung
Bundesstaat
EU-Beitritt
europäische Integration

Event
Geistige Schöpfung
(who)
Pressien, Werner
Event
Veröffentlichung
(who)
Institut für Höhere Studien (IHS), Wien
(where)
Österreich, Wien
(when)
1996

URN
urn:nbn:de:0168-ssoar-266925
Rights
GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
Last update
21.06.2024, 4:26 PM CEST

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  • Forschungsbericht

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  • Pressien, Werner
  • Institut für Höhere Studien (IHS), Wien

Time of origin

  • 1996

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