Öffentlicher Teil der Sitzung vom 16.12.02

Object Details

• title of record: Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Formal description: 1. Verleihung des Ehrenringes des Rates an Ratsfrau Heidi Moser; 2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung; 3. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 30.09.2002 (8/2002) und 10.10.2002 (9/2002); 4. Entwurf eines Rahmenvertrags zur Sicherung sozialer Dienste und Aufgaben (50/109/029; 5. Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf für das jahr 2003 (60/046/02); 6. Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2002 bis 2006 ff. (60/067/02); 7. Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) vom 14.12.2000 (60/028/02); 8. Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren für den Zeitraum vom 01.01.2003 bis 31.12.2003 - 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet vom 13.12.2001 (60/036/02); 9. Richtlinie über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.01.1983 - Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkostensätze ab dem 01.01.2003 (60/087/02); 10. 11. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (66/176/02); 11. Entgeltordnung für Sonderleistungen zur Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen (70/077/02); 12. Kostenentwicklung in den Bereichen Müllabfuhr und Straßenreinigung - Auswirkungen auf den Gebührenbedarf 2003 ff. und Gebührenkalkulation (70/087/02) Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/299/02) Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und FDP (01/314/02); 13. 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/088/02) Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/299/02); 14. 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/089/02) Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/299/02); 15. Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (01/275/02) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/308/02); 16. Etatberatung 2003; a) Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2003 (01/265/02); - Entwurf des Haushaltsplans 2003; - Vorbericht mit Anlagen zum Entwurf des Haushaltsplans 2003; - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2002 bis 2006; - Entwurf der Finanzplanung 2003 bis 2006; - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2003; - Entwurf des doppischen Produkthaushalts für das Haushaltsjahr 2003; - Bericht über die städtische Beteiligung an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts (ohne Mitgliedschaften in Vereinen und Genossenschaften) 2001; Liste A Einvernehmliche interfraktionelle Vorschläge zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt; Liste B Strittige Vorschläge zum Verwaltungshaushalt; Liste C Strittige Vorschläge zum Vermögenshaushalt; Zusätzliche Anträge; Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP zum Sammelnachweis 1 (01/315/02); Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Austritt aus dem Zweckverband Interkommunales Rechenzentrum (IRZ) (01/316/02); Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Gestaltungsentgelt Hafenstraße (01/317/02); Antrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg: Beschaffung von Dienstkleidung aus Produktionen, die dem internationalen Arbeitsrecht entsprechen (01/303/02); Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Stadtbetrieb Gebäudereinigung (01/310/02); Antrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg: Einsatz freier Software (01/302/02); Antrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg: Errichtung einer unabhängigen Kommission zur Vermeidung von Ausreiseverfügungen und Abschiebungen aus Düsseldorf (01/304/02); Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verantwortung für Kinder und Jugendliche (01/305/02); Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schulpsychologische Beratungsstelle - Sozialpädagogische Fachkräfte (01/309/02); Antrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg: Rehabilitierung der früheren KPD-Ratsmitglieder (01/301/02); Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zuschüsse an Vereine der Behinderten, hier: Einsatz von Gebärdensprachendolmetschern (01/300/02); Antrag der SPD-Ratsfraktion: Gesamtkonzept zur Entwicklung des Düsseldorfer Flughafens (01/307/02); Antrag der SPD-Ratsfraktion: Leben in Stadtteilen (01/306/02); Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Nachhaltig Umwelt und Gesundheit entwickeln (01/311/02); Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Lebensqualität in den Stadtteilen fördern (01/312/02); Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrsinfrastruktur für alle optimal entwickeln (01/312/02); b) Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2003 im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) mit Anlagen (01/270/02); c) Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 2003 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/266/02); d) Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2003 und zur Finanzplanung 2003 bis 2006 (Verwaltungshaushalt) (01/267/02); e) Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2003 und zum MIP 2002 bis 2006 (Vermögenshaushalt (01/268/02); f) Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2003 des doppischen Produkthaushalts (01/269/02); g) Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2003 (01/289/02); 17. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/264/02); 18. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei Haushaltsstelle 1 0600 65201 (11/173/02); 19. Neubau einer Aula und von 12 Unterrichtsräumen am Gymnasium Koblenzer Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss (40/090/02); 20. Auflösung eines städtischen Gymnasiums und Errichtung eines städtischen Montessori-Gymnasiums (40/109/02); 21. Kunstakademie Galerie Burgplatz - Grundsatzbeschluss (41/095/02); 22. Erweiterungsbau der Benzberg-Realschule Düsseldorf-Oberbilk, Siegburger Straße 38 - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/080/02); 23. Entlastungsstraße Derendorf (Am Wehrhahn bis Münsterstraße) - Grundsatzbeschluss (66/118/02); 24. Verkehrsmanagement in Düsseldorf (VID) Teilprojekt 06-01 Verkehrsbeeinflussungsanlage Rheinufertunnel - Bau- und Finanzierungsbeschluss (66/162/02); 25. Annahme einer Spende für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule (40/094/02); 26. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/297//02); 27. Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (14/012/02); 28. Wiederwahl des Schiedsmannes Hans-Jürgen Brock (66/160/02); 29. Vertrag Laacher Abzugsgraben (60/082/02); 30. Einrichtung einer "Zentralen Fachstelle" für Wohnungsnotfälle (50/114/02); 31. Sport- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Düsseldorf (70/078/02); Städtebauliche Planungsmaßnahmen; 32. Bebauungsplan Nr. 5576/78 - Innenstadt/Vergnügungsstätten Veränderungssperre (61/172/02); 33. Flächennutzungsplanänderung Nr. 90 (Entwurf) - Sodener Weg Anregungen, Planbeschluss (61/168/02); 34. Bebauungsplan Nr. 5773/50 - Öffentliche Grünfläche Scheidlingsmühlenweg Anregungen, Satzung (61/173/02); 35. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5379/54 - Erweiterung Hilton-Hotel Anregungen, Änderungen, Satzung (61/141/02); 36. Verpflichtungserklärung zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5181/17 - Multifunktionale Arena / Messeerweiterung (61/185/02); 37. Bebauungsplanentwurf Nr. 5187/17 - Multifunktionale Arena/Messeerweiterung Anregungen, Änderung und Ergänzungen, Satzung (61/186/02); 38. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Umschichtung von Mitteln im Wirtschaftsplan des Stadtbetriebs Gebäudereinigung (01/298/02)
• Further information: Art: Protokolle

References and Relationships

• Context: Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Holding: 9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 2002

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• Last update: 05.11.2025, 3:05 PM CET