Öffentlicher Teil der Sitzung vom 06.06.2013

Angaben zum Objekt

• Archivalientitel: Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Formalbeschreibung: 1. Anerkennung der Tagesordnung;; 2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 31.01.2013 (1/2013) und am 28.02.2013 (2/2013);; 3. Anfragen aus aktuellem Anlass:; 3.a. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Zensus 2011 - Auswirkungen für die Landeshauptstadt (01/ 137/2013);; 3.b. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Verbindungen zur Schaffrath-Stiftung (01/ 138/2013);; 3.c. Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Entwicklung des Schuldenstandes der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/ 139/2013);; 4. Anfragen:; 4.a. Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Zukunft Wohnen. Düsseldorf (01/ 110/2013);; 4.b. Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Anfrage zu den Jahresabschlüssen der Stadt Düsseldorf (01/ 111/2013);; 4.c. Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur (BOL) Kirchner: Erzielte Steuer-Einnahmen im Zeitraum Januar bis Mai 2013 (01/ 112/2013);; 4.d. Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur (BOL) Kirchner:: Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf (01/ 113/2013);; 4.e. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einsatz jugendlicher Testkäufer (01/ 108/2013);; 4.f. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Archäologische Zone / Jüdisches Museum Köln · Auswirkungen für die Landeshauptstadt (01/ 109/2013);; 4.g. Anfrage der Ratsfrau Sylvia Pantel: 3. Bildungskonferenz: Schwerpunkte, Ergebnisse und Schlussfolgerungen (01/ 115/2013);; 4.h. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Städtische Unterstützung für den "Kurfürst-Jan-Wellem-Pokal" (01/ 129/2013);; 4.i. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Einsatzfähigkeit der Feuerwehr bei einem möglichen Brand von radioaktiven Frachtgut (01/ 130/2013);; 4.j. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Würdiges Gedenken an Hilarius Gilges (01/ 131/2013);; 4.k. Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Teilnahme am 1. Deutschen Diversity-Tag (01/ 128/2013);; 5. Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen;; 6. Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben (001/ 24/2013);; 7. Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Ausgleich der Feuerwehrüberstunden (001/ 27/2013);; 8. Satzung über Kostenersatz im Sinne von § 41 Abs. 2, 3 und 4 Satz 1 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) für Einsätze der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 18.03.2002 (70/ 13/2013);; 9. Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen im Sinne des § 41 Abs. 4 Satz 2 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) für Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes, Brandsicherheitswachen und Feuerwehr-Schlüsselkästen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 18.03.2002 (70/ 14/2013);; 9.a. Änderungsantrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen im Sinne des § 41 Abs. 4 Satz 2 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) für Leistungen des vorbeugenden Brand-schutzes, Brandsicherheitswachen und Feuerwehr-Schlüsselkästen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 18.03.2002 (01/ 141/2013);; 10. Städtische Förderung zum Erwerb von Wohneigentum - Evaluation der städtischen Richtlinien (64/ 16/2013);; 11. ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt (61/ 25/2013);; 11.a. Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜ90/GRÜ und FDP: ZUKUNFT WOHNEN. Düsseldorf - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt (01/ 145/2013);; 11.b. Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion: ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF – Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt (01/ 140/2013);; 11.c. ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt - Ergänzungsantrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion - (62/ 55/2013);; 11.d. Ergänzungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 Zukunft Wohnen. Düsseldorf – Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt: Messbare Ziele nennen (64/ 24/2013);; 11.e. Ergänzungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 Zukunft Wohnen. Düsseldorf – Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt: Neue Impulse für gemeinschaftliche Wohnformen (64/ 25/2013);; 11.f. Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 Zukunft Wohnen. Düsseldorf – Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt: Hürde im „Düsseldorfer Modell“ senken (61/ 44/2013);; 11.g. Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 61/ 25/2013 Zukunft Wohnen. Düsseldorf – Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt: „preisgedämpfter Wohnungsbau“ einheitlich bei maximal 8,50 Euro/m2 (61/ 45/2013);; 12. Schadowstraße, Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße (61/ 39/2013);; 12.1. Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße (01/ 144/2013);; 12.b. Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße (01/ 136/2013);; 12.c. Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP zu TOP 6, Vorlagennummer 61/ 39/2013, Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße (66/ 54/2013);; 12.d. Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 61/ 39/2013 - Schadowstraße - Neuordnung und Gestaltung der Schadowstraße (66/ 55/2013);; 13. Umbenennung eines Teils der August-Thyssen-Straße (66/ 33/2013);; 14. Denkmalbericht für die Jahre 2011 und 2012 (41/ 43/2013);; 15. Neues Übergangssystem Schule-Beruf in Nordrhein-Westfalen, Umsetzung der Kommunalen Koordinierung (40/ 49/2013);; 16. Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband IT-Kooperation Rhein/Ruhr (IT-K R/R) (11/ 8/2013);; 17. Annahme einer Schenkung des Industrie-Club e.V. Düsseldorf und Aufstellung einer Nagel-Skulptur von Günther Uecker (41/ 50/2013);; 18. Kuratorium der Goethe Museum, Anton und Katharina Kippenberg - Stiftung - Ersatzwahl - (001/ 22/2013);; 19. Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau -Wiederbestellung des Vorsitzenden und der städtischen Beisitzer- (001/ 21/2013);; 20. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss (001/ 20/2013);; 21. Kreispolizeibeirat (01/ 119/2013);; 22. Wiederwahl der Schiedsfrau Brigitte Schmidt-Weber (66/ 37/2013);; 23. Wiederwahl des Schiedsmannes Klaus Heyer (66/ 34/2013);; 24. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 123/2013);; 25. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 142/2013);; 26. Anträge:; 26.a. Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung (01/ 82/2013);; 26.a.a. Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung (01/ 107/2013);; 26.b. Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Maßnahmenpaket zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte (01/ 83/2013);; 26.c. Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung sichern (01/ 116/2013);; 26.d. Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Bürgerinnen und Bürger sponsern Sitzbänke (01/ 105/2013);; 26.e. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Pylon des Tausendfüßlers als Düsseldorfer Kulturdenkmal erhalten (01/ 117/2013);; 26.f. Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP: Resolution zur Unterstützung des Positionspapiers des Regionalrates Düsseldorf hinsichtlich der Änderung des Gesetzes über den Regionalverbund Ruhr (01/ 118/2013);; 26.g. Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen (01/ 121/2013);; 26.h. Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Gebärden Dolmetscher in allen Gremiensitzungen (01/ 125/2013);; 26.i. Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Konzept Unterbringung Flüchtlinge (01/ 132/2013).
• Sonstige Erschließungsangaben: Art: Protokolle

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
• Bestand: 9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Laufzeit: 2013

Weitere Informationen

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• Geliefert über: Archive in NRW
• Letzte Aktualisierung: 01.05.2031, 17:04 MESZ