Sitzungen des Ausschusses für Inneres (81.-90. Sitzung)

Archivale

Enthält u. a.: Bericht des Ministers des Innern zu Hausbesetzungen in der Gutenbergstraße und zum aktuellen Erkenntnisstand der Ermittlungen in Prieros, Beratung zum Gesetzentwurf der Kommunalverfassung (81. Sitzung). - Beratung zum Landeswahlgesetz, zum Weiterbildungsgesetz, zum Brandschutzgesetz und zum Sonderprogramm zur Erhaltung der Stellen im Bereich Ausländerarbeit (82. Sitzung). - Beratung zum Landeswahlgesetz, zum Sonderprogramm zur Erhaltung der Stellen im Bereich Ausländerarbeit, zum Gesetzentwurf über Ordnungswidrigkeiten und zum Gemeindefinanzierungsgesetz (83. Sitzung). - Entwurf zum Haushaltsplan 1994, zum Gemeindefinanzierungsgesetz und zum Landeswahlgesetz (84.-85. Sitzung). - Beratung zum Aufgabensicherungsgesetz, zu Verfassungsgerichtlichen Verfahren, zum Haushaltsgesetz und zum Gemeindefinanzierungsgesetz 1994 (86. Sitzung). - Behandlung des Landeswahlgesetz, Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, Unterrichtung über die geplanten Veränderungen der Polizeipräsidien und zu den Ergebnissen der letzten Innenministerkonferenz (87. Sitzung). - Beratung zum Antrag gegen die Verlängerung von Bedarfskündigungen (88. Sitzung). - Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und Gesetzentwurf zur Neuregelung der Arbeits- und Sozialgerichtsbezirke (89. Sitzung). - Klärung der Vorwürfe bezüglich der erfolgten Einsichtnahme in das Bundeszentralregister im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen (Sondersitzung). - Bericht des Ministers des Innern zum Waffendiebstahl, Beratung zum Berufsbildungsgesetz im öffentlichen Dienst, zum Krankenhausgesetz, zum Brandschutzgesetz, zum Brandenburgischen Archivgesetz und zur Stiftung eines Feuerwehr-Ehrenzeichens (90. Sitzung).

Object Details

• Reference number: 1000 Landtag 0318

References and Relationships

• Context: Rep. 1000 Landtag des Landes Brandenburg >> Rep. 1000 Landtag Brandenburg >> Parlament >> Ausschüsse >> Fachausschüsse >> Ausschuss für Inneres (AI) >> 1. Legislaturperiode (1990-1994) >> Sitzungen des Ausschusses
• Holding: 1000 Landtag (1560035) Rep. 1000 Landtag des Landes Brandenburg

Contributors, Places and Time

• Date of creation: 1993.09-1994.01

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• Last update: 07.04.2025, 11:38 AM CEST