Sitzung vom 20.11.2012

Enthält: Bestimmung eines Schriftführers; Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.10.2012; Anträge an die Sparkassenstiftung zu den Sitzungen am 24.05.2012 (Vorlage Nr. GB 1/02/12); Mönchengladbach Arcaden - mündlicher Bericht der Verwaltung; a) Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Entwässerung und Abwasserbeseitigung (Produkt 11.01.02) für das Jahr 2013, b) Erlass der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Viersen vom 21.01.2009 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung (Vorlage Nr. FB 80/1/026/12); a) Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Abfallwirtschaft (Produkt 11.01.01) für das Jahr 2013, b) Erlass der Dreizehnten Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Viersen (Vorlage Nr. FB 80/1/027/12); a) Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Straßenreinigung und Winterwartung (Produkt 12.01.06) für das Jahr 2013, b) Erlass der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Stadtentwässerung und Gebühren der Stadt Viersen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) (Vorlage Nr. FB 80/1/028/12); Anfragen an die Sparkassenstiftung zu den Sitzungen am 18.04.2013 (Vorlage Nr. GB 1/04/13); Verabschiedung des Haushalts 2013 mit Grundsätzen für die Etataufstellung und -bewirtschaftung (Vorlage Nr. FB 20/1/029/12), Stellenplan 2013 mit Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Stabsstelle zum Klima- und Umweltschutz (Vorlage Nr. FB 10/1/018/12), Entwurf gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses (Vorlage Nr. FB 10/1/021/12), Haushaltsplan 2013 mit Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Teilplänen, Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013, Haushaltssicherungskonzept 2012-2022 (Haushaltsjahr 2013) mit der Bitte, die bereits für die Haushaltsberatungen ausgehändigten Unterlagen zur Sitzung mitzubringen; Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren mit Verteilung der Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2013-2014“ (Vorlage Nr. FB 41/1/012/12); Fraktionsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Aufstellung eines umsetzungsorientierten Stadtteilentwicklungskonzeptes „Neue Perspektiven für den Viersener Süden“ in 2013 (Vorlage Nr. FB 60/078/12); 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Kölnische Straße/Kroanefeld) in Viersen mit Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) (Vorlage Nr. FB 60/079/12); Beschluss der 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Kölnische Straße/Kroanefeld) in Viersen (Vorlage Nr. FB 60/080/12); Bestimmung eines Abgeordneten für den Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Vorlage Nr. FB 90/008/12). Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 02.10.2012; Personalangelegenheiten (Vorlage Nr. FB 10/1/017/12); Verleihung von Stadtplaketten (Vorlage Nr. FB 90/007/12); Beschlusskontrolle, alle Beschlüsse wurden wie vorgesehen umgesetzt; Verschiedenes; Mitteilungen aus der nichtöffentlichen Sitzung an Dritte.

Angaben zum Objekt

• Archivalientitel: Beschlussbuch des Rates 04.09.2012 - 20.11.2012

Verweise und Beziehungen

• Kontext: Viersen ab 1970 >> Rat und Ausschüsse / Hauptverwaltung (FB 10) >> Niederschriften Rat >> Beschlussbuch des Rates 04.09.2012 - 20.11.2012
• Bestand: I 6 Viersen ab 1970 Viersen ab 1970

Weitere Informationen

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• Geliefert über: Archive in NRW
• Letzte Aktualisierung: 17.09.2025, 15:23 MESZ