Protokoll Nr. 19/89.- Sitzung des Politbüros am 9. Mai 1989: Bd. 1: Reinschrift

Schriftgut

Enthält:
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/2328 Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/3215 bis 3216 Beschlussauszüge: DY 30/5190 Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Bericht über die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zu den Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen, Stadtbezirksversammlungen und Gemeindevertretungen am 7. Mai 1989 - 3. Bericht über das Treffen des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Genossen Erich Honecker, mit dem Generalsekretär des Zentralkomitees der KPTsch, Genossen Milos Jakes, am 3. Mai 1989 in Prag - 4. Bericht über den Besuch des Niedersächsischen Ministerpräsidenten und Stellvertreter des Vorsitzenden der CDU in der BRD, Dr. Ernst Albrecht, in der DDR - 5. Gemeinsamer Appell von SED, DKP und SEW gegen Neonazismus und Rechtsextremismus - 6. Teilnahme einer Delegation des ZK der SED unter Leitung von Genossen Egon Krenz, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED, an den "Saarbrücker Gesprächen" zu Fragen der europäischen Sicherheit auf Einladung von Oskar Lafontaine, stellvertretender Vorsitzender der SPD und Ministerpräsident des Saarlandes, vom 7. bis 9. Juni 1989 in Saarbrücken - 7. DDR-Besuch einer Delegation der Verfassungsgebenden Versammlung der Republik Sudan - 8. Teilnahme an der Beratung der Sekretäre für Partei- und Organisationsfragen der Zentralkomitees der Bruderparteien der sozialistischen Länder in der Zeit vom 6. bis 8. Juni 1989 in Havanna - 9. Information über die endgültigen Ergebnisse der Abrechnung des Staatshaushaltsplanes 1988; Haushaltsrechnung für das Jahr 1988 einschließlich der Erläuterungen, die der Volkskammer vorzulegen sind; Veröffentlichung der Hausaltsrechnung für das Jahr 1988 - 10. Information über die Erfüllung des Staatshaushaltsplanes 1989 bis zum 31. März - 11. Forderung des Vorsitzenden der Regierung der CSSR auf Erhöhung der Gebühr für den Erdgastransit über das Territorium der CSSR - 12. Einführung einer wirksamen Valutastimulierung zur Steigerung des Exports ab 1990 - 13. Information zum Stand der Umschuldungsverhandlungen mit der Volksrepublik Mocambique und Direktive für die Verhandlungen zum Abschluss eines Abkommens zwischen der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik und der Regierung der Volksrepublik Mocambique über die Stundung der per 31. Dezember 1987 bis 31. Dezember 1990 zugunsten der Deutschen Demokratischen Republik festgestellten Aktivsalden - 14. Direktive für das Auftreten des Vertreters der DDR auf der 131. Sitzung des Exekutivkomitees des RGW vom 16. bis 18. Mai 1989 in Moskau - 15. Teilnahme der DDR an der Regionalkonferenz der Region der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (ECE) zum Bericht der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung vom 8. bis 16. Mai 1990 in Bergen in Norwegen - 16. Bericht über die Ergebnisse der Erweiterten Tagung des Beirates für Umweltschutz beim Ministerrat der DDR - 17. Sommerzeit 1990 - 18. Beförderungen von Generalen und Ernennungen von Offizieren zu Generalmajoren aus Anlass des 44. Jahrestages der Deutschen Volkspolizei; Versetzung eines Generals der Deutschen Volkspolizei in den Ruhestand - 19. Entlassung eines Generalmajors aus dem aktiven Dienst des Ministeriums für Staatssicherheit - 20. Information über einen Beschluss der sowjetischen Führung, in den Jahren von 1989 bis 1991 die gesamte Kernmunition vom Territorium der Verbündeten des Warschauer Vertrages abzuziehen - 21. Beschluss zum Untersuchungsbericht zu den Ursachen des Gebirgsschlages und Maßnahmen zur weiteren Qualifizierung der Sicherheitskonzeption zum Abbau von Carnallitit im VEB Kalibetrieb "Werra" - 22. Zur Information Nr. 16/1989 des Komitees der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion - 23. Teilnahme an Veranstaltungen Im Umlauf bestätigt am 18. Mai 1989: 24. Freundschaftliches Treffen des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, E. Honecker, mit dem Ersten Sekretär des ZK der PVAP und Vorsitzenden des Staatsrates der VRP, W. Jaruzelski, am 22. Mai 1989 in Berlin - 25. Reise einer Delegation des Ausschusses für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft der Volkskammer der DDR vom 29. Mai bis 2. Juni 1989 in die Bundesrepublik Deutschland - 26. Direktive für das Auftreten der DDR-Delegation auf der 42. Tagung der Paritätischen Regierungskommission für ökonomische und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der DDR und UdSSR - 27. Abkommen DDR und UdSSR über die Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Produktion von Röntgen-Computertomographen - 28. Abkommen zwischen dem Ministerium für Glas- und Keramikindustrie der DDR und dem Ministerium für Chemische Industrie der UdSSR über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Intensivierung der Produktion von Glasseide und Glasseidenerzeugnissen - 29. Verlängerung des Regierungsabkommens über Abwasserbehandlung und Rohwasseraufbereitung zwischen der DDR und UdSSR vom 22. Dezember 1977 für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 1995 - 30. Entsendung einer Delegation des ZK der SED zu den Trauerfeierlichkeiten für Genossen Horst Schmitt am 25. Mai 1989 in Berlin (West) - 31. Teilnahme an Veranstaltungen

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• Reference number: Bundesarchiv, BArch DY 30/44302
• Former reference number: DY 30/J IV 2/2/2328
• Language of the material: deutsch

References and Relationships

• Context: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands >> Politbüro des ZK der SED (Arbeits- und Reinschriftenprotokolle - Mikrofiche-Edition) >> Politbüro 1981-1989, Band 5 >> Sitzungen 1989 >> Mai >> Protokoll Nr. 19/89.- Sitzung des Politbüros am 9. Mai 1989
• Holding: BArch DY 30 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

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• Date of creation: 1989

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