Bezirksgericht Leipzig (Bestand)

Bestand

Geschichte: Grundlage für die Bildung der Bezirksgerichte war das Gerichtsverfassungsgesetz vom 2. Oktober 1952. Die örtliche Zuständigkeit des Bezirksgerichts Leipzig erstreckte sich auf den Bezirk Leipzig mit den Kreisen Altenburg, Borna, Delitzsch, Döbeln, Eilenburg, Geithain, Grimma, Leipzig-Land, Oschatz, Schmölln, Torgau und Wurzen sowie die Stadt Leipzig. Das Bezirksgericht führte in erster Instanz zunächst Verfahren in Straf- und Zivilsachen durch. In zweiter Instanz war es verantwortlich für Verhandlungen und Entscheidungen über die Rechtsmittel des Protestes, der Berufung und der Beschwerde gegen die Entscheidungen der Kreisgerichte in Zivil- und Strafsachen. Das Gerichtsverfassungsgesetz vom 17. April 1963 brachte wesentliche Veränderungen für die Zuständigkeit und in der Struktur des Bezirksgerichts. Neu eingerichtet wurden Senate für Familien- und Arbeitsrecht. Das Bezirksgericht fungierte nun auch als Kassationsgericht für die Entscheidungen der Kreisgerichte. Mit dem Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. September 1974 wurde dem Bezirksgericht Leipzig neben den bisherigen Aufgaben die ausschließliche Zuständigkeit für Verhandlungen und Entscheidungen über Rechtsstreitigkeiten auf den Gebieten des Patent-, Muster-, Kennzeichen- und Urheberrechts in erster Instanz übertragen. Am 1. Januar 1993 nahm das wieder errichtete Landgericht Leipzig seine Arbeit auf.

Inhalt: Verwaltung.- Personal.- Finanzen.- Verfahren nach Patentrecht und Urheberrecht.

Object Details

• Reference number of holding: Sächsisches Staatsarchiv, 20255
• Extent: 52,88 (nur lfm)

References and Relationships

• Context: Sächsisches Staatsarchiv (Beständegliederung) >> 04. Bezirke der DDR 1952 - 1990 >> 04.02 Behörden und Einrichtungen der DDR >> 04.02.04 Justiz >> 04.02.04.01 Bezirksgerichte

Contributors, Places and Time

• Date of creation of holding: (1900) 1952 - 1992

Further information

• Other object pages: Show object in "Archivportal-D"
• Online-Beständeübersicht im Angebot des Archivs: https://www.archiv.sachsen.de
• Rights: Es gilt die Sächsische Archivbenutzungsverordnung vom 8. September 2022 (SächsGVBl. S. 526).
• Last update: 27.11.2023, 8:58 AM CET