Bericht

Klimaschutz geht nur Hand in Hand mit Sozialverträglichkeit und gesellschaftlicher Akzeptanz

Durch das Inkrafttreten des Brennstoffemissionshandelsgesetzes im November 2019 ist es notwendig geworden das Klimaschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalens vom 29. Januar 2013 anzupassen und diese neuen gesetzlichen Regelungen in Landesrecht zu überführen. Der Gesetzentwurf zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes ist unausgewogen. Insbesondere fehlt eine thematische Auseinandersetzung mit den sozialen und verteilungspolitischen Folgen der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen und deren Rolle bei der Schaffung einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz. Es zeigt sich, dass eine CO2-Bepreisung regressiv wirkt und Geringverdiener proportional stärker belastet werden als Besserverdienende. Eine Vielzahl von Maßnahmen kann sozialverträglicher gestaltet werden. Klimaprämien sind ein sichtbares und effektives Mittel, um gezielt und sozialverträglich Entlastung zu schaffen und dabei gleichzeitig die Akzeptanz für den Klimaschutz zu stärken. Grundsätzlich sollte die Sozialverträglichkeit bei Maßnahmen in allen Bereichen und bei allen Gesetzen berücksichtigt werden.

Language
Deutsch

Bibliographic citation
Series: IMK Policy Brief ; No. 107

Classification
Wirtschaft
Subject
Klimaschutz
Klimapolitik
Ökosteuer
Sozialverträglichkeit
Verteilungspolitik
Nordrhein-Westfalen

Event
Geistige Schöpfung
(who)
Stein, Ulrike
Event
Veröffentlichung
(who)
Hans-Böckler-Stiftung, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK)
(where)
Düsseldorf
(when)
2021

Handle
Last update
10.03.2025, 11:42 AM CET

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Object type

  • Bericht

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  • Stein, Ulrike
  • Hans-Böckler-Stiftung, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK)

Time of origin

  • 2021

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