EU-Grenzsicherung in Zeiten der Pandemie: die Wiederherstellung des Schengen-Regimes unter den Vorzeichen alter Interessenkonflikte und neuer Anforderungen für den Gesundheitsschutz

Abstract: Die massiven Mobilitätsbeschränkungen in der Schengen-Zone, die die EU-Staaten infolge der Corona-Pandemie verhängt haben, sollen ab Mitte Juni aufgehoben werden. Wenn in der Zeit danach keine zweite Infektionswelle ausbricht, kann unter deutscher Ratspräsidentschaft der Ausstieg aus allen verbliebenen Binnengrenzkontrollen ge­lingen. Die Reform der Schengen-Verordnung, die seit der Migrationskrise überfällig ist, kann neu angestoßen werden. Der Zusammenhang zwischen sicheren Außen­gren­zen und interner Freizügigkeit ist spätestens seit diesem Frühjahr neu zu bewer­ten. Zudem müssen gesundheitlich begründete Personenkontrollen besser abgestimmt werden. Es dürfte jedoch schwerer werden, für den kommenden EU-Pakt für Migra­tion und Asyl einen Kompromiss zu finden. Der Zugang zu Asylverfahren ist trotz der nationalen Verantwortung für die öffentliche Gesundheit unbedingt zu gewährleisten. (Autorenreferat)

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• Standort: Deutsche Nationalbibliothek Frankfurt am Main
• Umfang: Online-Ressource, 8 S.
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Veröffentlichungsversion ; begutachtet

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: SWP-Aktuell ; Bd. 45/2020

Klassifikation und Themen

• Klassifikation: Politik
• Schlagwort: Pandemie ; Grenzpolizeiliche Kontrolle ; Grenzschutz ; Mitgliedsstaaten ; Gesundheitsschutz ; Staat

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Veröffentlichung
• (wo): Mannheim
• (wer): SSOAR, GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften e.V.
• (wann): 2020
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wo): Berlin
• (wer): Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
• (wann): 2020
• Urheber: Bossong, Raphael
• Beteiligte Personen und Organisationen: Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Weitere Informationen

• DOI: 10.18449/2020A45
• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-68724-6
• Rechteinformation: Open Access; Der Zugriff auf das Objekt ist unbeschränkt möglich.