Schriftgut
Missbrauch des Warenzeichengesetzes.- Beschaffung von Vorratszeichen bzw. Zeichen für Vorratswaren
- Archivaliensignatur
-
Bundesarchiv, BArch R 131/213
- Alt-/Vorsignatur
-
gen. III, 1 adh.
Aktenzeichen: gen. III, 1 adh.
- Sprache der Unterlagen
-
deutsch
- Kontext
-
Reichspatentamt >> R 131 Reichspatentamt >> Generalakten >> Warenzeichen
- Bestand
-
BArch R 131 Reichspatentamt
- Laufzeit
-
1928, 1940
- Weitere Objektseiten
- Provenienz
-
Reichspatentamt (RPA), 1877-1945
- Letzte Aktualisierung
-
30.01.2024, 14:18 MEZ
Datenpartner
Dieses Objekt wird bereitgestellt von:
Bundesarchiv. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
Bundesarchiv. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.
Objekttyp
- Schriftgut
Entstanden
- 1928, 1940
Ähnliche Objekte (12)
Änderung des DDR-Warenzeichengesetzes
Gesetz zur Änderung des Warenzeichengesetzes
Benutzung und Benutzungszwang nach der Neufassung des Warenzeichengesetzes
Gesetz Nr. 3/1962 zur Änderung der Warenzeichengesetzes
Stellungnahme zum Entwurf des abgeänderten Warenzeichengesetzes nebst Begründungen
Revision des Warenzeichengesetzes von 1913/1914.- Äußerungen der Presse
Libyen: Gesetz Nr. 3/1962 zur Änderung der Warenzeichengesetzes
Entwurf eines Patentgesetzes, eines Gebrauchmustergesetzes und eines Warenzeichengesetzes: Bd. 1
Entwurf eines Patentgesetzes, eines Gebrauchmustergesetzes und eines Warenzeichengesetzes: Bd. 2
Rückgabe von Vorlagen zu Sitzungen des MR bzw. des PMR 1967: Gesetz zur Änderung des Warenzeichengesetzes
Vorläufige Entwürfe eines Patentgesetzes, eines Gebrauchsmustergesetzes und eines Warenzeichengesetzes nebst Erl.
Abänderung des Warenzeichengesetzes.- Vorschläge und Entwürfe von Interessenverbänden, Patentanwälten und Ministerien
Änderung des DDR-Warenzeichengesetzes
Gesetz zur Änderung des Warenzeichengesetzes
Benutzung und Benutzungszwang nach der Neufassung des Warenzeichengesetzes
Gesetz Nr. 3/1962 zur Änderung der Warenzeichengesetzes
Stellungnahme zum Entwurf des abgeänderten Warenzeichengesetzes nebst Begründungen
Revision des Warenzeichengesetzes von 1913/1914.- Äußerungen der Presse
Libyen: Gesetz Nr. 3/1962 zur Änderung der Warenzeichengesetzes
Entwurf eines Patentgesetzes, eines Gebrauchmustergesetzes und eines Warenzeichengesetzes: Bd. 1
Entwurf eines Patentgesetzes, eines Gebrauchmustergesetzes und eines Warenzeichengesetzes: Bd. 2
Rückgabe von Vorlagen zu Sitzungen des MR bzw. des PMR 1967: Gesetz zur Änderung des Warenzeichengesetzes
Vorläufige Entwürfe eines Patentgesetzes, eines Gebrauchsmustergesetzes und eines Warenzeichengesetzes nebst Erl.
Abänderung des Warenzeichengesetzes.- Vorschläge und Entwürfe von Interessenverbänden, Patentanwälten und Ministerien
Änderung des DDR-Warenzeichengesetzes
Gesetz zur Änderung des Warenzeichengesetzes
Benutzung und Benutzungszwang nach der Neufassung des Warenzeichengesetzes
Gesetz Nr. 3/1962 zur Änderung der Warenzeichengesetzes
Stellungnahme zum Entwurf des abgeänderten Warenzeichengesetzes nebst Begründungen
Revision des Warenzeichengesetzes von 1913/1914.- Äußerungen der Presse
Libyen: Gesetz Nr. 3/1962 zur Änderung der Warenzeichengesetzes
Entwurf eines Patentgesetzes, eines Gebrauchmustergesetzes und eines Warenzeichengesetzes: Bd. 1
Entwurf eines Patentgesetzes, eines Gebrauchmustergesetzes und eines Warenzeichengesetzes: Bd. 2
Rückgabe von Vorlagen zu Sitzungen des MR bzw. des PMR 1967: Gesetz zur Änderung des Warenzeichengesetzes
Vorläufige Entwürfe eines Patentgesetzes, eines Gebrauchsmustergesetzes und eines Warenzeichengesetzes nebst Erl.