Kein Fahrplan für den Frieden: Erdogans Demokratiepaket enttäuscht kurdische Erwartungen

Arbeitspapier | Working paper

Viele hatten weitaus mehr von dem »Demokratiepaket« erwartet, das der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan am 30. September angekündigt hatte. Schließlich wurde es fast ein Jahr nach Aufnahme der informellen Friedensgespräche beschlossen, die die Regierung mit Abdullah Öcalan führt, dem inhaftierten Führer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Doch anstelle von Reformen zur Lösung der Kurdenfrage stellte Erdogan lediglich allgemeine Maßnahmen in Aussicht, die dazu dienen sollen, türkische Gesetze mit dem Acquis der Europäischen Union (EU) zu harmonisieren. Mit der formalen Öffnung von Kapitel 22 im Rahmen der Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zur EU ist auch die europäische Politik gefordert, Einfluss auf den Friedensprozess zu nehmen. Denn dieses Kapitel betrifft die Regionalpolitik, die eng mit der Frage der Dezentralisierung zusammenhängt. (Autorenreferat)

Angaben zum Objekt

• Weitere Titel: Not a roadmap for peace: Erdogan’s democratisation package defies Kurdish expectations
• ISSN: 1611-6364
• Umfang: Seite(n): 8
• Sprache: Deutsch
• Anmerkungen: Status: Veröffentlichungsversion; begutachtet

Verweise und Beziehungen

• Erschienen in: SWP-Aktuell (71/2013)

Klassifikation und Themen

• Thema: Internationale Beziehungen ; internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik ; Türkei ; Innenpolitik ; politischer Konflikt ; Kurde ; ethnischer Konflikt ; Friedensprozess ; politische Reform ; Demokratisierung ; EU ; Minderheitenpolitik ; EU-Beitritt ; EU-Erweiterung ; Menschenrechte

Beteiligte, Orts- und Zeitangaben

• Ereignis: Geistige Schöpfung
• (wer): Kurban, Dilek
• Ereignis: Veröffentlichung
• (wer): Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
• (wo): Deutschland, Berlin
• (wann): 2013

Weitere Informationen

• URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-368450
• Rechteinformation: GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften. Bibliothek Köln
• Letzte Aktualisierung: 21.06.2024, 16:27 MESZ