AV-Materialien

9. Plenarsitzung

Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Auswirkungen der Vorschläge insbesondere des Bundesministers der Finanzen zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs, der Finanzierung der neuen Länder und der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern auf die Haushaltssituation Baden-Württembergs
Beantragt von der Fraktion der CDU
2. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes für die Schulen in freier Trägerschaft
- Drucksache 11/227
3. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesbeauftragten für den Datenschutz
- Zwölfter Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz
- Drucksachen 11/6470, 11/496
Berichterstatter: Abg. Mogg
4. Fragestunde
- Drucksache 11/642
5. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Neuorientierung in der Asylpolitik
- Drucksache 11/614
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
6. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Einwanderungsgesetz, Erwerb der Staatsangehörigkeit, Erleichterung der Einbürgerung, Verbesserung der Integrationsmöglichkeiten für ausländische Mitbürger
- Drucksache 11/123
7. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Unterrichtung des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung
- Drucksache 11/133
8. Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Konsequenzen aus der Privatisierung der Fußball-Bundesliga-Übertragung
- Drucksache 11/77
9. Aktuelle Debatte
- Unterbringungsnotstand in Städten und Gemeinden Baden-Württembergs nach der Erhöhung der Zuweisungsquote für Asylbewerber
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
10. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/610
11. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/399, 11/572, 11/639, 11/640, 11/641, 11/694
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 07.02.1992
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Höhe der Rundfunkgebühr und zur Änderung des Staatsvertrages über einen Finanzsausgleich zwischen den Rundfunkanstalten vom 27.06.1983; hier: Berichte der Landesrundfunkanstalten und des ZDF über die Finanz-, Haushalts- und Personalkostenentwicklung in den Jahren 1990 und 1993
- Drucksachen 11/6688, 11/487
Berichterstatter: Abg. Kielburger
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 01.04.1992
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier: Richtlinien-Vorschläge der EG-Kommission für einen Elektrizitätsbinnenmarkt und einen Erdgasbinnenmarkt
- Drucksachen 11/6805, 11/482
Berichterstatter: Abg. Stoltz
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 01.04.1992
- Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1989 (Nr. 19)
- Drucksachen 11/6800, 11/455
Berichterstatter: Abg. Schöttle
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30.06.1992
- Denkschrift 1990 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1988 (Nr. 5)
- Drucksachen 11/119, 11/456
Berichterstatter: Abg. Schöttle
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 08.07.1992
- Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1989 (Nrn. 7 und 21)
- Drucksachen 11/166, 11/457
Berichterstatter: Abg. Schöttle
17. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 15.09.1992
- Veräußerung landeseigener Bauplätze in Bad Waldsee, Baugebiet "Hinteres Eschle"
- Drucksachen 11/526, 11/701
Berichterstatter: Abg. Schöning b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 28.09.1992
- Grundstückstausch mit der Stadt Stuttgart im Bereich Konrad-Adenauer-Straße/Eugenstraße
- Drucksachen 11/570, 11/702
Berichterstatter: Abg. Schöttle
18. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12.02.1992
- Anmeldung des Landes Baden-Württemberg zum 21. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für die Jahre 1992 bis 1996"
- Drucksachen 11/6736, 11/703
Berichterstatter: Abg. Keitel
19. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 11/704
zu
a) der Mitteilung der Landesregierung vom 19.03.1992
- Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"; hier: Änderung der Anmeldung des Landes zum Rahmenplan1992
- Drucksache 11/6783
b) der Mitteilung der Landesregierung vom 04.09.1992
- Anmeldung des Landes zum 21. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für die Jahre1993 bis 1996
- Drucksache 11/459
Berichterstatter: Abg. Schöttle
20. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 11.09.1992
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier: Richtlinienvorschlag der EG-Kommission zur Einführung einer kombinierten Energie- und Co2-Stuer
- Drucksachen 11/525, 11/705
Berichterstatter: Abg. Remppel
21. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/310, 11/396, 11/408, 11/44, 11/469, 11/472, 11/479, 11/499, 11/500, 11/522, 11/524, 11/543, 11/5, 11/545, 11/547, 11/548, 11/549, 11/550
22. Abgeordnetenbriefe

Archivaliensignatur
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L920031/102
Umfang
0:31:00; 0'31
Sonstige Erschließungsangaben
Herkunft: 11. Legislaturperiode

Kontext
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1992
Bestand
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung

Laufzeit
22.10.1992, 09:30

Weitere Objektseiten
Rechteinformation
Letzte Aktualisierung
20.01.2023, 16:52 MEZ

Datenpartner

Dieses Objekt wird bereitgestellt von:
Landesarchiv Baden-Württemberg. Bei Fragen zum Objekt wenden Sie sich bitte an den Datenpartner.

Objekttyp

  • AV-Materialien

Entstanden

  • 22.10.1992, 09:30

Ähnliche Objekte (12)